Corona und Korruption in Südamerika

Ein Beatmungsgerät kann Leben retten - doch wie viel darf es kosten? Das hängt davon ab, wer es von wem kauft und wie dringlich es ist. Wenn es schnell gehen muss, wie während der Corona-Pandemie, werden normale Mechanismen wie öffentliche Ausschreibungen und Marktstudien normalerweise umgangen und Aufträge direkt oder über gut vernetzte Mittelsmänner erteilt - ein gefundenes Fressen für Korruption. Lateinamerika schneidet schon in normalen Zeiten bei den internationalen Transparenz-Ranglisten nicht gut ab - und die Coronakrise haben Politiker und ihre Clans schamlos ausgenutzt.

Doch im Gegensatz zu früher werden sie dabei überraschend häufig erwischt. In Bolivien stolperte Gesundheitsminister Marcelo Navajas über den Kauf von 170 Geräten aus Spanien zum Preis von 27.683 Dollar pro Stück. Der Marktpreis beträgt nur ein Viertel davon, wie die Interamerikanische Entwicklungsbank (BID), die den Kauf finanzierte, bei einer Buchprüfung feststellte. Außerdem kam dabei heraus, dass die bestellten Geräte für Ambulanzen entworfen sind und nicht für Intensivstationen. In Panama traten der Vizepräsident und ein Präsidentenberater wegen des Kaufs überteuerter Beatmungsgeräte von 50.000 US-Dollar pro Stück zurück.

In Kolumbien wird gegen den Landwirtschaftsminister und gegen 14 von 32 Gouverneuren wegen Korruption in Zusammenhang mit der Pandemie ermittelt. In Rio de Janeiro durchsuchte die Bundespolizei gar Büros und Residenz des Gouverneurs auf der Suche nach 150 Millionen US-Dollar, die für den Bau von Notkrankenhäusern vorgesehen waren. In Ecuador gaben staatliche Hospitäler dem Rechnungshof zufolge 614.917 US-Dollar für Leichensäcke aus, die einen Marktwert von 46.910 hatten, und die Direktorin des Katastrophenschutzes erstand überteuerte Lebensmittelrationen. In Honduras verschwand dem Antikorruptionsrat zufolge fast eine Million US-Dollar an Hilfsgeldern, in Argentinien kaufte ein Mittelsmann veraltete N-95-Masken für das zehnfache des Marktpreises.

Ein Viertel der Gelder versickert

Der Gesundheitssektor ist schon in normalen Zeiten besonders korruptionsanfällig. Einer Erhebung des Antikorruptionsexperten Roberto de Michele von der BID zufolge versickern bis zu 25 Prozent der nationalen Gesundheitshaushalte. Neu ist aber, dass die Pandemie die Zivilgesellschaft und die Medien auf den Plan gerufen hat. Fast in Echtzeit überwachen sie ihre Regierungen und recherchieren Missbrauch. Medien wie das Portal Intercept in Brasilien, Bürgerorganisationen wie "Mexicanos contra la Corrupción e Impunidad" oder die "Fundación Paz y Reconciliación" (Kolumbien) haben sich um die Transparenz verdient und bei den Regierenden unbeliebt gemacht.

"Früher mussten wir oft Monate oder Jahre warten, bis so etwas ans Tageslicht kam", sagt Delia Ferreira, Vorsitzende von Transparency International in einem Pressegespräch per Videochat. Inzwischen ist der öffentliche Druck gewachsen und die Toleranz für korrupte Praktiken gesunken. Mit Topfdeckel-Konzerten erzwangen Panamaer beispielsweise den Rücktritt des Vizepräsidenten. Bedrängte Regierungen wenden sich hilfesuchend an Organisationen wie Transparency. "Derzeit ist unsere Expertise so gefragt wie nie, und es öffnen sich Türen, die früher verschlossen waren", so Ferreira.

Moderne Technologie erleichtert die Überwachung der Staatsdiener. Paraguay beispielsweise hat eine Online-Plattform erstellt, wo Benutzer fast in Echtzeit einsehen können, wie viel die Regierung bei der Bekämpfung der Pandemie wofür ausgibt. Einige brasilianische Bundesstaaten stellen ebenfalls vorbildlich ihre Daten ins Netz, darunter Pernambuco, Ceará und Espiritú Santo, hat die Stiftung Open Knowledge Brasil festgestellt. In Kolumbien hat die zentralisierte Einkaufsplattform Colombia Compra Eficiente Richtlinien für die Transparenz in der Pandemie herausgegeben.

Sabotage von ganz oben

So viel Offenheit kommt nicht bei allen gut an: In El Salvador beispielsweise sabotierte Präsident Nayib Bukele ein vom Parlament eingerichtetes Komitee, das die zwei Milliarden US-Dollar Corona-Nothilfen überwachen sollte. Nachdem sie nach zwei Monaten immer noch keine einzige Rechnung vorgelegt bekamen, traten die Vertreter der Zivilgesellschaft zurück. Auch in Mexiko hat Intransparenz System: 84 Prozent aller mexikanischen Bundesstaaten legen nicht offen, wie viel sie wofür bei der Bekämpfung der Pandemie ausgeben, haben die Organisationen Transparencia Mexicana und Tojil ermittelt. In Bolivien wurde ein Richter unvermittelt festgenommen, kurz bevor er den beschuldigten Gesundheitsminister vernehmen wollte. Und selbst in Paraguay wurden Telefone von Journalisten und Oppositionellen ausspioniert, die Betrug beim Import von medizinischem Material untersuchten.

Doch trotz aller Rückschläge ist Delia Ferreira von Transparency International zuversichtlich: "Wir haben jetzt eine Chance, bei der Transparenz einen Sprung nach vorne zu machen."