Westerwelle führt Gespräche in Brasilien

Nachdem sich Guido Westerwelle in Chile als edler Spender für die Opfer des Erdbebens und in Argentinien und Uruguay vorrangig als Vertreter deutscher Wirtschaftsinteressen gezeigt hat, war er in Brasilien dann doch noch in seiner Rolle als Außenminister gefragt. Bei den Gesprächen mit seinem Amtskollegen Celso Amorim ging es unter anderem auch um den Streit um das iranische Atomprogramm. Brasilien ist derzeit Mitglied im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Präsident Luiz Inácio Lula da Silva hat sich wiederholt gegen weitere Sanktionen gegen den Iran ausgesprochen und auf die Gefahr eines weiteren Krieges im Nahen Osten hingewiesen. Neue Strafmaßnahmen wegen ihres Atomprogramms könnten die Regierung in Teheran so sehr isolieren, dass die Spannungen außer Kontrolle gerieten, sagte Lula da Silva gegenüber der Nachrichtenagentur AP. "Wir wollen nicht im Iran wiederholen, was im Irak geschehen ist», so der Präsident, der im Mai in Teheran mit seinem Amtskollegen Mahmud Ahmadinedschad Gespräche führen wird.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle warf Teheran eine "starre Verweigerungshaltung" vor. In einem Interview mit der brasilianischen Tageszeitung «Folha de Sao Paulo» sprach er sich am Mittwoch (10.03.2010) abermals dafür aus, den Druck auf den Iran zu erhöhen. Deutschland sei zu weiteren Sanktionen bereit.

Wirtschaftsgigant Brasilien

Zuvor war Westerwelle von Industrieminister Miguel Jorge empfangen worden. Brasilien ist Deutschlands wichtigster Handelspartner in Lateinamerika. Mit einem Bruttoinlandsprodukt von 1,6 Billionen US-Dollar (2009) gehört Brasilien zu den bedeutendsten Wirtschaftsnationen der Welt. Von den 2008 entdeckten großen Öl- und Erdgasvorkommen an der Atlantikküste erhofft sich das Land zusätzliche Wachstumsimpulse. Mit einem Handelsvolumen von knapp 18 Milliarden Euro ist Brasilien Deutschlands wichtigster Partner in Lateinamerika. Seit den 1950er Jahren sind deutsche Unternehmen dort gut im Geschäft. Heute tragen 1200 Firmen aus der Bundesrepublik rund zehn Prozent zum industriellen BIP bei und beschäftigen rund 250 000 Menschen.

Westerwelle wird am Donnerstag (11.03.2010) in Sao Paulo eine Rede vor deutschen und brasilianischen Unternehmern halten, ein Siemens-Werk sowie die größte deutsche Auslandsschule besuchen.

Konjunkturfaktor Sport

Zum Abschluss seiner sechstägigen Südamerika-Reise fliegt er am Freitag nach Rio de Janeiro, wo er sich über die anstehenden Sport-Großereignisse informiert. Brasilien richtet 2014 die Fußball-Weltmeisterschaft und 2016 die Olympischen Spiele in Rio aus.

In diesem Zusammenhang erhoffen sich deutsche Unternehmen wichtige Aufträge: Mit einem milliardenschweren Modernisierungsprogramm sollen innerhalb der kommenden vier Jahre die Flughäfen des Landes renoviert und ausgebaut werden. Drei Milliarden Euro sollen allein für den Umbau von 16 Flughäfen bereitgestellt werden. Zwischen den Metropolen Rio de Janeiro und Sao Paulo soll eine Hochgeschwindigkeitstrasse gebaut werden. Das Auftragsvolumen wird mit über 13 Milliarden Euro beziffert. Auch hier haben deutsche Unternehmer ihren Hut in den Ring geworfen.

Am Dienstag hatte Westerwelle in Uruguay ein Doppelbesteuerungsabkommen unterzeichnet. Uruguay steht derzeit noch auf einer "Grauen Liste" von Steueroasen, die die internationalen Standards zum Austausch von Finanzdaten nicht einhalten. Das jetzt unterzeichnete Abkommen soll auch mehr ausländische Direktinvestitionen ins Land holen.

Der FDP-Chef will das Verhältnis zu Südamerika zu einem Schwerpunkt seiner Amtszeit machen.

Autorin: Mirjam Gehrke (dpa/ap)
Redaktion: Oliver Pieper