Kandidat gesucht
11. Februar 2011
Nachdem der bisherige Bundesbankpräsident Axel Weber für eine weitere Amtszeit nicht zur Verfügung steht, hat sich auch seine Kandidatur für die Europäische Zentralbank (EZB) erledigt. Dort sollte Weber zum 1. November 2011 eigentlich den Chefsessel vom scheidenden Franzosen Jean-Claude Trichet übernehmen.
Merkel in Personalnot
Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte den Posten des Obersten Euro-Währungshüters lange für den Stabilitätsanker Deutschland reklamiert. Der ausgewiesene Fachmann und Machtmensch Axel Weber galt als ihr Kandidat. In der Euro-Krise hatte Weber der Kanzlerin aber mehrfach deutlich widersprochen. Von einem Zerwürfnis wurde gemunkelt. Er war der bislang aussichtsreichste Kandidat unter den 17 Notenbankchefs der Euro-Länder. Damit würden die Chancen Deutschlands schwinden, den dritten Präsidenten der EZB in ihrer Geschichte zu stellen.
Gründungspräsident der EZB war der Niederländer Wim Duisenberg. Ihm folgte der Franzose Jean-Claude Trichet. Der Chefposten der EZB soll beim März-Gipfel der Staats- und Regierungschefs vergeben werden. Bis dahin wird die brüskierte Bundeskanzlerin vermutlich keinen neuen Kandidaten mit dem gleich Renommee aufbauen können. Deshalb steigen die Chancen für die übrigen Kandidaten:
Mario Draghi ist Notenbankchef in Italien. Der 63-Jährige verfügt unbestritten über die größte Erfahrung, kommt aber wahrscheinlich aus dem falschen Land. Italien ist hoch verschuldet. Viele Euro-Länder wünschen sich als Bankpräsidenten jemanden aus einem stabileren Land, zumal der Vizepräsident der EZB aus Portugal kommt, das ebenfalls schwer überschuldet ist. Draghi leitet den Finanzstabilitätsrat der EU, in dem Zentralbanken und Aufsichtsbehörden neue Bank-Regeln als Krisenabwehr erarbeiten.
Yves Mersch leitet die im Vergleich kleine Zentralbank von Luxemburg. Der 61-Jährige ist ein alter Hase im Europa-Geschäft. Er handelte den Vertrag von Maastricht Anfang der 1990er-Jahre mit aus, der die Einführung des Euro festschrieb. Mersch käme zwar aus einem stabilen und finanziell solidem Land, aber sein Problem heißt Jean-Claude Juncker. Der luxemburgische Ministerpräsident Juncker ist nämlich Chef der Euro-Gruppe, also der Runde der Finanzminister. Zwei Luxemburger an den Schaltstellen der Währung mag man sich in Brüssel nicht so recht vorstellen.
Erkki Liikanen Seit 2004 leitet der Finne die Nationalbank seines Landes. Zuvor war Liikanen EU-Kommissar in Brüssel und Finanzminister Finnlands. Der 60-Jährige verfügt also über genügend finanzpolitischen Stallgeruch, ist aber kein erfahrener Notenbanker. Finnland ist ein stabiles, nicht unter Defiziten leidendes EU-Mitglied. Dennoch könnte auch Liikanen an seiner Nationalität scheitern, weil der EU-Währungskommissar Olli Rehn ebenfalls Finne ist. Sollte Liikanen EZB-Präsident werden, würden zwei Finnen zwei der drei wichtigsten Euro-Posten besetzen. Schwer vorstellbar.
Klaus Regling leitet derzeit den Europäischen Rettungsfonds in Luxemburg. Die EFSF mit einem Volumen von theoretisch 440 Milliarden Euro hat ihre erste Anleihe für Irland platziert. Der ehemalige EU-Spitzenbeamte Regling gilt als umsichtiger, gut organisierender Verwaltungsfachmann. Er war zwar selbst Hedgefonds-Manager, hat aber nie in einer Notenbank gearbeitet. Deshalb gilt er als Außenseiter, auch wenn er die Bundeskanzlerin in Währungsfragen beraten hat.
Jürgen Stark gilt als einer der Väter des Euro. Der ehemalige Finanzstaatssekretär handelte den Stabilitäts- und Wachstumspakt aus, der dafür sorgen sollte, dass der Euro so stark würde wie die Deutsche Mark. Jürgen Stark ist seit 2006 Chefökonom der Europäischen Zentralbank und hat viel Einfluss auf die Geldpolitik. Er wäre ein geeigneter Kandidat, aber die EZB-Regeln sehen vor, dass er sein Amt nur acht Jahre, also bis 2013 ausüben darf. Ob dieser Zeitraum von vorne beginnt, wenn Stark innerhalb der Bank den Posten wechselte, ist umstritten.
Ewald Nowotny ist erst seit 2008 der Chef der Nationalbank von Österreich. Zuvor war er bei der privaten Bawag-Bank in Lohn und Brot. Nowotny, der sich gern öffentlich in Interviews äußert, hat keine großen Chancen, weil er als zu unerfahren gilt. Sein Heimatland Österreich ist ein stabiles Euro-Land ohne übermäßige Schuldenprobleme.
Zahlenspiele
Die sechs Mitglieder des Direktoriums der Europäischen Zentralbank kommen üblicherweise aus vier großen Staaten (Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien) und zwei kleinen Staaten. Die 13 kleinen Staaten rotieren auf diesen Posten. Auch das macht die Kandidaten-Arithmetik nicht einfacher. Welchen geldpolitischen Kurs die genannten Anwärter einschlagen würden, ist schwer vorherzusagen. Die EZB muss vor allem die Inflationsrate niedrig halten. Den Ankauf von Staatsanleihen maroder Euro-Staaten hat sie nur auf Druck aus der Politik hin aufgenommen. Diese Aufgabe möchte sie so schnell wie möglich wieder los werden.
Geteilte Amtszeit?
Viele Beobachter des Kandidaten-Karussells in Brüssel gehen davon aus, dass die Staats- und Regierungschefs nun einen Kunstgriff machen und die eigentlich acht Jahre währende Amtszeit des EZB-Präsidenten teilen werden, um vielleicht erst Erkki Liikanen und dann Mario Draghi zu installieren. Dieses Vorgehen der geplanten Ablösung hat man auch bei dem Gespann Duisenberg/Trichet praktiziert, weil sich die Staats- und Regierungschefs bei der Gründung der EZB im Jahr 1998 nicht entscheiden konnten. Deshalb einigte man sich darauf, dass Duisenberg vorzeitig zurücktreten würde, um seinen Stuhl für Trichet zu räumen.
Autor: Bernd Riegert
Redaktion: Julia Kuckelkorn