Wer ist Ajatollah Shahroudi?

Der anscheinend schwer erkrankte Ajatollah Mahmud Haschemi Shahroudi war für eine medizinische Behandlung nach Deutschland gereist. Bis zu dieser Reise wusste fast niemand im Iran, dass Ajatollah Shahroudi krank ist. Er soll an Krebs leiden. In den Lymphknoten und im Gehirn sollen sich Metastasen gebildet haben. Deswegen ist Shahroudi, der im Iran auch als ein möglicher Nachfolger des Obersten Religionsführers Ajatollah Chamenei gilt, nach Hannover gekommen, und zwar in die Privatklinik des bekanntesten iranischen Neurochirurgen Madschid Samii. Daraufhin wurde Shahroudi in Deutschland wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit" anzeigt.

Verantwortlich für zahlreiche Hinrichtungen

Diese Anzeige hat vor allem mit Shahroudis Rolle als oberster Richter im Iran zwischen 1999 und 2009 zu tun. "Er war zehn Jahre lang verantwortlich für die willkürliche Verhaftung von Menschrechtsanwälten, Journalisten, Frauenaktivisten und allen anderen Andersdenken. Shahroudi war verantwortlich für Folter, Amputationsstrafen und Hinrichtungen. Unter den zum Tode Verurteilten waren auch zahlreiche Minderjährige. Und er war verantwortlich für die systematische Verfolgung von Teilnehmern der Grünen Bewegung 2009", erklärt der iranische Anwalt und Menschenrechtsaktivist  Abdolkarim Lahidschi im Gespräch mit der Deutschen Welle.

Lahidschi ist Vizepräsident der "Internationalen Vereinigung für Menschenrechte" und lebt in Paris. Der 77-jährige Jurist ist der Meinung, der ehemalige Oberster Richter und aktuelle Vorsitzende des mächtigen Schlichtungsrats könne wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Deutschland vor Gericht gestellt werden. "In  allen Staaten, die eine so genannte Unterwerfungserklärung unter die Gerichtsbarkeit des Internationalen Strafgerichtshofs unterzeichnet haben - momentan sind das 66 Staaten -  kann Ajatollah Shahroudi wegen schwerster Menschenrechtsverletzungen angeklagt werden."

Enger Vertrauter der islamischen Revolutionäre

Der 70-jährige Konservative kam 1948 in der für Schiiten heiligen Stadt Nadschaf in Irak zur Welt. Seine Mutter stammt aus einer einflussreichen schiitischen Familie mit iranischen Wurzeln. Shahroudi ging auf eine religiöse Schule und lernte später den im irakischen Exil lebenden Ruhollah Musawi Chomeini kennen. Ajatollah Chomeini wurde später der religiöse Führer der Revolution im Iran. Shahroudi wurde 1975 mit anderen schiitischen iranischen Geistlichen in der Stadt Nadschaf verhaftet und ins Gefängnis gesteckt. Die irakische Regierung misstraute den schiitischen Geistlichen, ließ sie aber später wegen des Drucks einiger Großajatollahs frei. Nach der iranischen Revolution im Iran 1979 wanderte Shahroudi in den Iran aus und galt schnell als Vertrauter der religiösen Revolutionäre. Er machte Karriere und wurde 1999 als Oberster Richter Chef der iranischen Justiz.

Theoretisch könnte Shahroudi bei entsprechender Beweislage trotz einer möglicherweise bestehenden diplomatischen Immunität in Deutschland verhaftet und an den internationalen Strafgerichtshof überstellt werden. Zur Bekämpfung schwerster Menschenrechtsverletzungen verfügt die Weltgemeinschaft seit dem 1. Juli 2002 mit dem Internationalen Strafgerichtshof über ein wichtiges Instrument. Er wurde ins Leben gerufen, um schwere Vergehen wie Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen auch auf internationaler Ebene durch ein unabhängiges Gericht ahnden zu können. Die vertragliche Grundlage des Internationalen Strafgerichtshofs ist das sogenannte Rom-Statut. Im Rom-Statut sind Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Kriegsverbrechen als Straftatbestände definiert.