Referendum in Bolivien
23. Juni 2008
Bolivianische Medien berichten unter Berufung auf Nachwahlbefragungen, rund 80 Prozent der Wähler hätten am Sonntag (22. 6. 2008) für eine weitgehendere Autonomie gestimmt. Die Gegner des Autonomiestatuts kamen danach nur auf 22 Prozent. die Wahlbeteiligung lag bei etwa 65 Prozent.
Insgesamt waren rund 170.000 Bürger aufgerufen, sich an dem Referendum zu beteiligen. Nach Angaben der Wahlbehörden verlief die Abstimmung weitgehend ruhig. Die an der Grenze zu Argentinien und Paraguay gelegene Provinz Tarija verfügt über 85 Prozent der bolivianischen Erdgasreserven und gilt deshalb als relativ wohlhabend.
Vier Provinzen gegen Umverteilungskurs
Tarija ist nach Santa Cruz, Beni und Pando die vierte von insgesamt neun Provinzen, die sich für ein Mehr an Autonomie ausgesprochen hat. Der Gouverneur von Tarija, Mario Cossío sagte, die Regierung von Präsident Morales habe die moralische Pflicht, den Ausgang der Volksabstimmungen anzuerkennen. Morales selbst hatte die Referenden stets als illegal bezeichnet.
Die Abstimmungen waren eine Reaktion auf einen gescheiterten Verfassungsentwurf von Morales, der den Ureinwohnern mehr Autonomie zugestehen wollte. Morales ist in diesem Konflikt die Hassfigur der entmachteten alten Eliten. Der erste lateinamerikanische Präsident indianischer Abstammung war mit dem Versprechen angetreten, die Ressourcen des Landes zwischen den reichen Provinzen in der Ebene und den von Ureinwohnern bewohnten Anden-Gebieten gerechter zu verteilen. Dagegen formierte sich in den wohlhabenderen Regionen entschiedener Widerstand - vor allem von Seiten der reichen Großgrundbesitzer.
Morales stellt die Machtfrage
Im Machtkampf mit der Opposition will sich Morales am 10. August einem Volksentscheid stellen, in dem es um seinen Verbleib im Amt oder um seine Amtsenthebung geht. Bei der Abstimmung soll es auch um die Zukunft des Vizepräsidenten Alvaro García Linera und der Gouverneure der neun bolivianischen Regionen gehen. (mm)