Weißrussland liefert Waffen für Gbagbo

Der UN-Generalsekretär Ban Ki Moon sprach von einer "schweren Verletzung des Embargos". Das Einfuhrverbot für Waffen ist seit 2004 in Kraft. Ban Ki Moon forderte am Montag (28.02.2011) den UN-Sicherheitsrat auf, sich mit dem weißrussischen Bruch des Waffenembargos zu befassen. Weißrussland hat sich bisher nicht zu den Vorwürfen geäußert.

Waffen für Gbagbo

Die Kampfhubschrauber seien für Altpräsident Laurent Gbagbo bestimmt gewesen, teilte die UNO mit. Gbagbo weigert sich, das Ergebnis der Präsidentschaftswahl von Ende November 2010 zu akzeptieren. Sein Herausforderer Alassane Ouattara wird von den meisten Staaten als Sieger der Abstimmung anerkannt.

Im Konflikt um die Macht hat sich die Sicherheitslage in der Elfenbeinküste in der vergangenen Woche dramatisch verschlechtert. Nach Gewaltausbrüchen im Westen des Landes warnte die UNO vor einem neuen Bürgerkrieg. Ein bewaffneter Konflikt zwischen Rebellen und Armee hat das Land bereits 2002 in einen blutigen Bürgerkrieg geführt. Die Elfenbeinküste wurde in den von Rebellen regierten Süden und in den von der Armee geführten Norden zerrissen. Mit den Unruhen in der vergangenen Woche haben die Konfliktparteien den seit sechs Jahren herrschenden Waffenstillstand gebrochen.

Straßenschlachten in Abidjan

Auch in Abidjan kam es zu Kämpfen zwischen Anhängern von Alassane Ouattara und Unterstützern von Laurent Gbagbo. Bewaffnete Ouattara-Anhänger töteten mehrere Polizisten. Am Sonntag setzten Unterstützer von Ouattara den Sendemast des staatlichen Fernsehens in Brand. Das Programm wurde vorübergehend unterbrochen; der Sender konnte nur noch per Satellit empfangen werden.

Der staatliche Sender, Radio Television Ivoirienne (RTI), unterstützt den abgewählten Präsidenten Gbagbo. RTI schließt Ouattara dagegen komplett von seiner Berichterstattung aus. Die UNO wirft dem Sender außerdem vor, zu Gewalt gegen UN-Mitarbeiter aufzurufen.

Autorin: Christine Harjes (dapd, Reuters, AFP)

Redaktion: Carolin Hebig