Was bringen UN-Friedenseinsätze in Afrika?

Seit Ende der 1980er Jahre führen die Vereinten Nationen in Afrika vermehrt "Peace Making Operations", also friedensschaffende Einsätze, und "Peace Keeping Operations", das heißt friedenssichernde Missionen, durch. Zu letzteren zählt beispielsweise "MINURSO" (Mission der Vereinten Nationen für das Referendum in Westsahara), die am längsten dauernde von den derzeit acht laufenden UN-Missionen in Afrika.

Seit 1991 überwachen in der Westsahara rund 230 UN-Beobachter die Einhaltung eines Waffenstillstands zwischen der marokkanischen Armee und der sahrauischen Befreiungsfront "Frente Polisario". Zwar ist es seitdem nicht mehr zu größeren kriegerischen Auseinandersetzungen gekommen. Bis heute ist es der UN jedoch noch nicht gelungen, das im Mandat ebenfalls vereinbarte Referendum über die Zukunft der Westsahara gemeinsam mit den Konfliktparteien zu organisieren.

Noch immer kein Frieden in Darfur

Auch die 2007 auf mehr als 26.000 Soldaten und Polizisten aufgestockte Friedenstruppe in der sudanesischen Krisenregion Darfur hat lediglich ein friedenssicherndes Mandat. Der Einsatz, der vor allem die Zivilbevölkerung schützen soll, kostet im Jahr umgerechnet 1,5 Milliarden Euro. Zwar hat es nach Angaben der Gesellschaft für bedrohte Völker seit 2009 keine schweren Kämpfe mehr in der Region gegeben, von einem tatsächlichen Frieden ist Darfur jedoch noch weit entfernt. Erst Anfang Oktober kamen vier UN-Soldaten bei einem Angriff ums Leben. Um zumindest einen einigermaßen friedlichen Status Quo zu sichern, wird die UN-Friedenstruppe wohl noch viele Jahre in Darfur Präsenz zeigen müssen.

"Wir haben leider die Erfahrung, dass viele Missionen nicht wirklich abgeschlossen werden", sagt Tobias Pietz vom Zentrum für internationale Friedenseinsätze (ZIF) in Berlin im Interview mit der DW. Dazu zählt auch die UN-Mission in der Demokratischen Republik Kongo, die seit 1999 läuft. Trotz des Einsatzes von inzwischen mehr als 20.000 UN-Soldaten ist der Konflikt zwischen Regierungstruppen und verschiedenen Rebellen-Milizen im Osten des Landes bis heute nicht unter Kontrolle. Und das, obwohl das UN-Mandat sogar den Einsatz von militärischen Mitteln erlaubt, um den Frieden wiederherzustellen.

Weniger Opfer durch Krieg und bewaffnete Konflikte

"Erfolgsaussichten von Friedensmissionen sind immer von sehr vielen Faktoren abhängig", erklärt Pietz vom ZIF. Deshalb ließen sich im Vorfeld kaum Prognosen abgeben. So sei es beispielsweise der 2003 in Liberia etablierten UN-Mission gelungen, den Bürgerkrieg im Land zu beenden. "In Liberia sind vor kurzem die zweiten Wahlen erfolgreich durchgeführt worden", so Pietz. Die ursprünglich militärische Mission befinde sich bereits im Übergang zu einem rein zivilen Einsatz.

Ein Schritt, der in Burundi bereits vollzogen ist. "Burundi ist ein gutes Beispiel für den Übergang von einer erfolgreichen militärischen Stabilisierungsmission zu einer Mission, die dann nur noch politisch geführt wird und unterstützend tätig ist", erläutert Pietz. Insgesamt sei es jedoch schwierig zu beurteilen, ob eine Mission erfolgreich war. "Es gibt kaum eine Mission, von der ich sagen würde, dass sie komplett gut gelaufen ist oder eine komplette Katastrophe war. Man muss immer schauen, welche Teile des Mandats umgesetzt worden sind und welche nicht. Und wie nachhaltig das Ganze ist."  

Pietz verweist in diesem Zusammenhang auf den "Human Security Report", der von einem unabhängigen Forschungsinstitut an der Universität Vancouver in Kanada herausgegeben wird. "Dieser Bericht hat zumindest festgestellt, dass die Opferzahlen durch Kriege und bewaffnete Konflikte zurückgegangen sind, seit die Vereinten Nationen vermehrt Friedenseinsätze durchführen", so Pietz. "Daran sieht man, dass das Instrument Friedenseinsatz schon Möglichkeiten bietet, eine Situation zu stabilisieren und langsam zu verbessern."

Missionen in Liberia und Elfenbeinküste als Vorbilder für Mali

Parallelen zu einem möglichen UN-Einsatz in Mali sieht Pietz vor allem bei den Missionen in Liberia und der Elfenbeinküste. In beiden Fällen unterstützte die westafrikanische Staatengemeinschaft ECOWAS mit Truppenkontingenten den erfolgreichen Peace-Enforcement-Einsatz der UN. "In der Elfenbeinküste gab es einen Friedenseinsatz der Vereinten Nationen, mit dem es gelungen ist, die Wahlkrise zu beenden und den Ausbruch eines Bürgerkriegs zu verhindern", so Pietz.

"In Mali haben wir nun aber den ganz besonderen Fall, dass hier nur die Regionalorganisation ECOWAS und die Afrikanische Union (AU) die Truppen für den militärischen Einsatz zusammenstellen sollen", ergänzt Pietz. Dies entspräche einem grundsätzlichen Trend zur Regionalisierung von Friedeneinsätzen. Seit Mitte der 1990er Jahre würden in Afrika bei Friedensmissionen vor allem Truppen- oder Polizeikontingente aus afrikanischen Ländern eingesetzt. "Wir hatten aber oft genug eine weitere Unterstützungskomponente dabei, wie etwa französische Truppen in der Elfenbeinküste, die dann mit zum Erfolg beigetragen haben. Das haben wir im Moment in Mali noch nicht", gibt Pietz zu bedenken.