Warum der Bruch des Iran-Deals ein Fiasko für Korea ist
9. Mai 2018Für Psychologie-Studenten im ersten Semester wäre es ein ausgezeichnetes Lehrbeispiel für kognitive Dissonanz, das sich gerade innerhalb der US-Regierung abspielt. Nur wenige Stunden nachdem US-Präsident Donald Trump den Iran-Deal aufgekündigt hat, reist sein Außenminister Mike Pompeo nach Pjöngjang. Seine Botschaft an die dortigen Parteikader: Wenn ihr eure Atomwaffen aufgebt, werden wir unsere Sanktionen lockern und euch nicht angreifen. Für das Kim-Regime kommt kommt der Vertragsbruch der USA aber nicht wirklich überraschend : Das Misstrauen gegen die USA sitzt ohnehin tief.
"Abkommen haben Auslaufdaten"
Der Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran belastet auch Südkoreas Präsidenten Moon Jae In, der in den vergangenen Monaten alle Hebel in Bewegung gesetzt hatte, um den brüchigen Friedensprozess auf der koreanischen Halbinsel in Gang zu bringen. Das Präsidialamt in Seoul hüllt den Frust über Trumps Alleingang in Stillschweigen.
Auch US-Experten sehen die Präsidentenentscheidung kritisch: "Wieso sollte Kim auch nur dem kleinsten Zugeständnis von Trump über den Weg trauen, wenn dieser willkürlich eine Vereinbarung zerreißt, die vom anderen Verhandlungspartner eingehalten wurde?", twitterte etwa Antony Blinken, der als Vize-Außenminister unter Barack Obama diente.
Ähnlich argumentiert der Politikwissenschaftler Vipin Narang vom Massachusetts Institute of Technology (MIT): "Heute wurde die Welt in aller Deutlichkeit daran erinnert, dass politische Abkommen Auslaufdaten haben und umkehrbar sind, während Atomwaffen eine lebenslange Absicherung bieten."
"Libyen-Modell" funktioniert auch nicht
Da passt es nur allzu gut ins Bild, dass Trumps Nationaler Sicherheitsberater John Bolton Ende April angekündigt hatte, das "Libyen-Modell" für Nordkoreas nukleare Abrüstung anzustreben. Libyens damaliger Staatschef Muammar al-Gaddafi hatte nach diplomatischem Druck durch den Westen Anfang der 2000er Jahre sein Atomwaffenprogramm aufgegeben. Bolton erwähnte allerdings nicht, dass Gaddafis Regime 2011 mit Hilfe von westlichen Luftschlägen gestürzt, Gaddafi selbst blutig vom Mob gelyncht wurde. Das Beispiel Libyen ist eines der Hauptgründe, weshalb die Hardliner in Pjöngjang um jeden Preis an ihrem als Lebensversicherung empfundenen Atomprogramm festhalten wollen.
Anfängerfehler
Außenpolitisch steht die Aufrichtigkeit Washingtons für die kommenden Verhandlungen mit Nordkorea in einem fragwürdigen Licht. Nordkorea hat bisher signalisiert, dass ein Friedensvertrag mit den USA zwingend mit seiner nuklearen Abrüstung einhergeht. Viele zweifeln nun an der Sachkompetenz des US-Außenministeriums, das gerade über das Schicksal der koreanischen Halbinsel entscheidet.
Als US-Außenminister Mike Pompeo im Flugzeug auf seinem Weg nach Pjöngjang mit Reportern sprach, bezeichnete er Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un als "Vorsitzender Un" - offensichtlich in Unwissenheit darüber, dass Kim der Nachname ist. Ein typischer Anfängerfehler.