Warten auf die Wahlen in der Côte d'Ivoire

Rund fünf Jahre war die Côte d'Ivoire in zwei Hälften zerrissen: Nach einem gescheiterten Putschversuch gegen Präsident Laurent Gbagbo im September 2002 kontrollierten die Rebellen unter Guillaume Soro den Norden und die Regierungstruppen unter Gbagbo den Süden. Offiziell ist der Konflikt beigelegt und das Land durchläuft einen Friedensprozess.

Neue Frist

2007 sollten die Präsidentschaftswahlen stattgefunden haben, versprach Präsident Gbagbo vor mehr als zwei Jahren. Eigentlich ist sein Mandat schon 2005 ausgelaufen, seitdem wurden die Wahlen immer wieder verschoben. Zuletzt hatte man sich auf den 30. November 2009 geeinigt, aber auch dieser Termin ist geplatzt. Am Dienstag (28.4.) gab die Côte d'Ivoire gegenüber der UNO bekannt, die Ivorer würden spätestens am 6. Dezember dieses Jahres über ihren Präsidenten abstimmen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte noch Anfang April davor gewarnt, die Wahlen weiter hinauszuzögern. Die Übergangsphase in der Côte d'Ivoire müsse endlich beendet werden, sagte er. Andreas Mehler, Experte für die Côte d'Ivoire am Giga-Institut in Hamburg mahnt zu einem differenzierten Blick auf die Wahlen. Die Wahlen an sich seien für den Friedensprozess noch nicht entscheidend, sagt Mehler. "Alles hängt davon ab, wie diese Wahlen ablaufen. Werden sie relativ friedlich verlaufen? Und ist das Ergebnis für die Wahlverlierer akzeptabel?" All das könne im Moment niemand garantieren. Trotzdem: Ohne die Wahlen sei die Übergangsphase nicht abgeschlossen, sagt der Politologe. "Es bedarf dieser Etappe, aber wir wissen nicht, ob das dann tatsächlich zu einem großen Durchbruch führt."

"Der Stern der Versöhnung"

Auf den großen Durchbruch warten die Ivorer jetzt seit mehr als zwei Jahren. Im März 2007 hatten Laurent Gbagbo und Rebellenführer Guillaume Soro in Burkina Fasos Hauptstadt Ouagadougou einen Friedensvertrag unterzeichnet. Soro wurde Premierminister, Gbagbo blieb Präsident. Vorübergehend – bis zu den nächsten Wahlen. Immerhin: Eine Woche nach dem Friedensvertrag von Ouagadougou begann man mit dem Abbau der Pufferzone zwischen Norden und Süden und es gab die ersten gemeinsamen Patrouillen von Soldaten und Rebellen. Die Machtteilung schien zu funktionieren.

Den ivorischen Reggaemusiker Alpha Blondy motivierte der Friedensvertrag nach fünf Jahren zum ersten Mal wieder ein Album herauszubringen. Er hatte sich geschworen, keine CD zu veröffentlichen, so lange sich sein Land im Bürgerkrieg befindet. "Wir sind auf dem Weg zum Frieden", singt Alpha Blondy auf der CD "Jah Victory". Und: "Folgen wir dem Stern der Versöhnung", fordert er seine Landsleute auf.

Wie hoch der Stern der Versöhnung in der Elfenbeinküste zurzeit am Himmel steht, ist allerdings unklar. Nach Angaben von UN-Experten decken sich sowohl die Regierungstruppen im Süden, als auch die Rebellen im Norden erneut mit Waffen ein. Das Waffenembargo werde nicht eingehalten, teilten die UN-Experten dem Welt-Sicherheitsrat mit. Herrscht in der Côte d'Ivoire nur eine trügerische Ruhe? Andreas Mehler sieht die derzeitige Lage gelassen. Die Regierung habe seit geraumer Zeit einen militärischen Vorsprung gegenüber der Rebellenseite, sagt er. Jetzt müsse man überlegen, ob die Rebellen in den Krieg zurück könnten und ob das wirklich ein denkbares Szenario sei. Mehler sieht einen taktischen Grund für eine mögliche Wiederbewaffnung: "So lange die Wahlen nicht in geregelten Bahnen laufen, hat jede Seite ein Interesse daran, ein Drohpotenzial aufrecht zu erhalten. Ich kann nicht erkennen, dass jemand wirklich ein Interesse an der Eskalation der Lage hat."

Die Rebellen hielten die Drohkulisse aufrecht, um die Präsidentschaftwahlen voranzutreiben, glaubt Mehler. Die Regierung wolle zeigen, dass sie dem Frieden nicht so ohne Weiteres traue. Die Verzögerungen bei der Abstimmung begründet die Regierung unterdessen mit Problemen bei der Entwaffnung der Rebellen und Schwierigkeiten bei der Wählerregistrierung. Von geschätzten acht Millionen Wahlberechtigten sind erst sechs Millionen registriert. Experten warnen schon, dass eine Wahl noch in diesem Jahr sehr unwahrscheinlich sei. Es sei denn, das Nachbarland Burkina Faso treibt den Prozess noch mal kräftig voran. Das ist keine unwahrscheinliche Lösung, denn der burkinische Präsident Blaise Compaoré gefällt sich ganz offensichtlich in der Rolle des großen Friedensstifters. Eine etwas bizarre Rolle, besteht doch kaum Zweifel daran, dass gerade er den Konflikt zwischen Nord und Süd zu Beginn mit Waffenlieferungen an die Rebellen kräftig angeheizt hatte.

Autorin: Christine Harjes