US-Wahlkampf: "Geld ist Macht"

Mark Hanna war ein US-Senator aus Ohio und sagte im Jahr 1895: "Es gibt zwei Dinge, die wichtig sind in der Politik. Das erste ist Geld und was das zweite ist, habe ich vergessen." Das ist heute genauso aktuell wie zu Hannas Zeiten. Im Wahlkampf für die US-Präsidentschaftswahlen 2016 gaben Kandidaten und Interessengruppen laut der investigativen Website Open Secrets insgesamt 2,4 Milliarden US-Dollar aus. Bis zur Präsidentschaftswahl 2020 wird wohl eine mindestens genauso hohe Summe zusammenkommen.

Wer nicht genügend Geld sammeln kann, ist schnell weg vom Fenster. Anfang der Woche verkündete Senatorin Kamala Harris, dass sie aus dem Rennen der Demokraten um den Posten als Präsidentschaftskandidatin aussteige. Harris betonte, wie schwer ihr diese Entscheidung gefallen sei. "Meine Präsidentschaftskandidatur hat einfach nicht die finanziellen Mittel, die wir brauchen, um weiterzumachen", so Harris in einer Email an ihre Unterstützer, in der sie ihren Rückzug bekanntgab. "Ich bin keine Milliardärin."

Sicherlich war Geldmangel nicht der einzige Grund für das Ende von Harris' Kandidatur. Auch in den Umfragen schnitt die Senatorin aus Kalifornien zuletzt immer schlechter ab. Hohe Kosten im Wahlkampf sind zwar ein Problem, "aber für sie war das eine Ausrede", sagte Investigativjournalistin Erin Cauchi der DW. "'Ich bin keine Milliardärin' klingt sehr viel besser als 'Meine Kandidatur fährt schlechte Umfragewerte ein.'" 

Geld mag nicht der einzige Grund für den Ausstieg von Kamala Harris gewesen sein. Fest steht aber auch, dass einige Milliardäre, die ihre Kandidatur weit nach Harris verkündet hatten, weiterhin im Rennen sind. Das bekannteste Beispiel dafür ist Michael Bloomberg, ehemaliger Bürgermeister von New York City und Gründer des Medienunternehmens Bloomberg. Der Politiker warf erst am 24. November seinen Hut in den Präsidentschaftsring.

Reichtum "macht eine Kandidatur einfacher"

Um sich für die kommende Demokraten-Debatte im Dezember zu qualifizieren, hätte Bloomberg eine gewisse Anzahl an Spenden sammeln müssen, das gehört zu den Teilnahmebedingungen. Doch der Medienunternehmer hat nicht genügend Spenden gesammelt - gar keine, um genau zu sein. Muss er auch nicht: Bloombergs Vermögen wird auf mehr als 50 Milliarden US-Dollar geschätzt. Er hat betont, er werde keine Spenden akzeptieren und sich somit von niemandem in seiner Meinung beeinflussen lassen. Eine erste Runde TV-Werbespots hat sich Bloomberg fast 40 Millionen US-Dollar kosten lassen.

Persönlicher Reichtum "macht eine Kandidatur sehr viel einfacher", sagte Brendan Glavin, Datenanalyst beim unabhängigen National Institute on Money in Politics, der DW. "Bloomberg kann es egal sein, ob andere glauben, er solle sich um die Präsidentschaft bewerben." Er könne seinen Wahlkampf selbst finanzieren und müsse sich nicht auf die Jagd nach Spenden begeben.

Bloomberg mag, was die Finanzierung seines Wahlkampfs angeht, im Vorteil sein. Aber kann ein Multimilliardär die Sorgen und Hoffnungen gewöhnlicher US-Amerikaner nachvollziehen? "Ein Vermögen ist eine gute Starthilfe, aber wer keinen Draht zu den Wählern bekommt, dem hilft alles Geld der Welt nichts", urteilt Glavin.

Kleines Geld gegen Super-Summen

Mit dem Draht zu den nicht wohlhabenden US-Bürgern könnte es schwierig werden für Bloomberg. "Ich fühle mich von Millionären und Milliardären nicht repräsentiert. Ich glaube nicht, dass sie verstehen, was mir wichtig ist", sagte Brittany McElwee, eine Mutter aus Virginia, der DW. "Dass zwei Senatoren aus dem Rennen ausgestiegen sind und extrem reiche Leute ihren Wahlkampf praktisch selbst finanzieren, hat mir die Augen geöffnet und gezeigt, wie ungerecht der ganze Prozess ist."

Die meisten anderen Kandidaten der Demokraten sind nicht so reich wie Bloomberg, aber erfolgreich im Werben von finanzieller Unterstützung. Elizabeth Warren und Bernie Sanders erhalten besonders viel Geld von Menschen, die 200 Dollar oder weniger geben. Für Warren und Sanders machen diese kleinen Beiträge mehr als die Hälfte ihrer bisher gesammelten Spenden aus, Sanders kam so auf fast 50 Millionen US-Dollar (insgesamt sammelte er bisher rund 74 Millionen US-Dollar). Bei Joe Biden machen kleine Beiträge dagegen bisher nur rund 36 Prozent seiner Spenden aus.

Die größte Summe, die eine Einzelperson einem Präsidentschaftskandidaten spenden darf, liegt bei 2800 Dollar. Sehr viel größere Summen kommen durch sogenannte Super PACs zusammen. Bei Spenden an diese "Political Action Committees" gibt es keine Obergrenzen. Die Gruppen dürfen keine direkte Verbindung zu einem Kandidaten haben, aber praktisch stehen die meisten Super PACs sehr wohl hinter einem bestimmten Kandidaten und kaufen für ihn oder sie beispielsweise TV-Werbespots in Millionen-Dollar-Höhe.

Langer Wahlkampf - hohe Kosten

Shelley Nulton, eine pensionierte Lehrerin aus Wisconsin, ist nicht glücklich mit der Art und Weise, wie der Präsidentschaftswahlkampf finanziert wird - sie kennt aber auch keine bessere Lösung. "Theoretisch ist es eine großartige Idee, dass das amerikanische Volk die Kandidaturen mit Spenden finanziert", sagte Nulton der DW. Aber angesichts so vieler US-Amerikaner, die in Armut leben, "funktioniert das nicht". Die ehemalige Chorlehrerin fasst zusammen: "Geld ist Macht, heute mehr denn je."

Dafür, dass der US-Präsidentschaftswahlkampf so viel Geld verschlingt, gibt es mehrere Gründe. "Der Wahlkampf ist lang!" sagt Glavin. "Wir sind schon seit einiger Zeit dabei und es geht noch ein ganzes Jahr lang weiter." Eine Regelung wie in Deutschland, die den Wahlkampf auf eine kurze Zeit vor der Wahl beschränkt, gibt es in den USA nicht.

Ein weiterer Punkt: Die USA sind ein großes Land. Kandidaten reisen kreuz und quer durch die Staaten. Sie müssen Büros zumindest in allen Swing States unterhalten - also in Bundesstaaten, die weder traditionell republikanisch noch traditionell demokratisch wählen, sondern quasi auf der Kippe stehen. Und diese Büros brauchen Angestellte, die natürlich bezahlt werden wollen. Dann kommen noch TV-Wahlwerbespots hinzu, und zwar nicht nur landesweite, sondern auch solche, die auf einzelne Bundesstaaten zugeschnitten sind. Kein Wunder, dass es da schnell in die Millionen geht - und einige Kandidaten nicht mehr mithalten können.