AfD-Abgeordnete erneut durchgefallen
4. April 2019
Die AfD-Bundestagsabgeordnete Mariana Harder-Kühnel ist nicht zur Vizepräsidentin des Bundestags gewählt worden. Sie scheiterte auch im dritten Wahlgang. 199 Parlamentarier stimmten für die 44-Jährige, 423 gegen sie. 43 enthielten sich.
Harder-Kühnel ist eine der Schriftführerinnen im Bundestag. Sie fiel ein erstes Mal Ende November 2018 und zum zweiten Mal im Dezember bei der Wahl durch. Die AfD hatte bereits zuvor ihren Kandidaten Albrecht Glaser in drei Wahlgängen nicht durchbringen können.
Daraufhin suchte die AfD eine konsensfähige Kandidatin, so hatte es Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) angeregt. Der Blick fiel auf die 44-jährige Rechtsanwältin Mariana Harder-Kühnel. Sie ist gebürtige Hessin und dreifache Mutter. Die familienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion, fordert eine "Willkommenskultur für Kinder" und vertritt ein sehr konservatives Familienbild. In Sitzungen tritt sie unauffällig auf, laute Zwischenrufe oder anderes sind von ihr nicht dokumentiert. In der AfD selbst aber gilt sie als ausgesprochen schlagfertig. Die Kandidatur Harder-Kühnels war der sechste Anlauf der AfD für das Präsidium des Bundestags.
Moderate Kandidatin
Vor der Wahl hatten einige konservative und liberale Politiker angekündigt, die AfD-Politikerin wählen zu wollen. Christian Lindner (FDP) hatte erklärt, sie zu wählen, um ihrer Partei keine Gelegenheit zu geben, sich als Märtyrer zu stilisieren. "Das hält der Deutsche Bundestag aus", sagte Lindner. Einen Tag vor dem dritten Wahlgang hieß es auch vom Chef der größten Fraktion, der Unionsfraktion aus CDU/CSU, Ralph Brinkhaus, er würde Harder-Kühnel wählen. Nach einem persönlichen Gespräch sei er nun dazu entschlossen.
Harder-Kühnel hatte sich vor der Wahl bei Vertretern aller Fraktionen außer der Linken vorgestellt. Es habe keinerlei Vorbehalte gegen sie als Person gegeben, berichtete sie später - nur gegen die Partei, die sie vertrete.
Die Linksfraktion zeigte nach Angaben der AfD-Politikerin kein Interesse an einem Gespräch. Viele Abgeordnete steckten in einem Dilemma, sagte sie am vergangenen Montag. «Auf der einen Seite haben sie ein Problem mit der AfD. Auf der anderen Seite wissen sie aber, dass der AfD als größter Oppositionsfraktion eben ein Sitz im Präsidium zusteht.»
Die Statuten des Bundestags sehen vor, dass jeder Fraktion ein Stellvertreterposten zusteht. Vizepräsidenten sind derzeit Hans-Peter Friedrich (CSU), Thomas Oppermann (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Die Linke) und Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen).
lh/gri (epd, rtr, dpa)