Vorreiter trotz Mini-Wachstum

Die Bundesregierung rechnet für 2013 nur noch mit einer geringfügig höheren Wirtschaftsleistung als im vergangenen Jahr. Das deutsche Bruttoinlandsprodukt werde um 0,4 Prozent steigen, schätzt das Wirtschaftsministerium in seinem Ausblick auf die kommenden zwölf Monate und ist damit deutlich vorsichtiger als viele Ökonomen, die ein Plus von bis zu 0,9 Prozent für möglich halten. Die Regierung senkt ihre Prognose vom vergangenen Herbst auf weniger als die Hälfte.

Hauptgründe für das geringe Wirtschaftswachstum seien die schwächere Entwicklung der Weltwirtschaft und die Vertrauenskrise im Euroraum, erklärte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler in Berlin nach der Billigung des Jahreswirtschaftsplanes 2013 durch das Kabinett.

Trotzdem gebe es Grund zur Zuversicht, denn "Deutschland wird auch 2013 Vorreiter bei Wirtschaft und Arbeitsmarkt in Europa sein. Zwar erleben wir ein nicht ganz einfaches Winterhalbjahr, danach geht es aber mit der Wirtschaft wieder bergauf." Nach einem schwächeren Start in das Jahr werde die Konjunktur anziehen, im Wesentlichen getragen von der Binnennachfrage.

Für 2014 prognostiziert die Regierung sogar einen Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts von 1,6 Prozent. Das Bruttoinlandsprodukt (BIP) gibt den Gesamtwert aller Waren und Dienstleistungen an, die in einem Jahr innerhalb der Landesgrenzen einer Volkswirtschaft hergestellt wurden und dem Endverbrauch dienen. Es gilt als wichtiger Maßstab für die Beurteilung der Leistungsfähigkeit einer Volkswirtschaft. Weltweit nahm Deutschland 2012 hinter den USA, China und Japan den vierten Rang ein.

Rösler erklärte, die Unsicherheiten in der Weltwirtschaft und der Euro-Zone hätten viele deutsche Firmen im Winter veranlasst, geplante Investitionen zu verschieben. Hauptaufgabe sei derzeit die Stabilisierung der Eurozone, dabei sei man auf richtigen Kurs mit dem Fiskalpakt zur Begrenzung der Staatsverschuldung und mit den Maßnahmen zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit der Euroländer. Rösler widersprach dem scheidenden Eurogruppenchef Jean-Claude Junker, der den Euro für überbewertet hält. Das sehe man in Berlin absolut nicht so.

Alle Indizes zeigten, dass "das Vertrauen der Unternehmerinnen und Unternehmer in den Euroraum zunimmt. Die Unternehmen, so der liberale Wirtschaftsminister, "wollen investieren, die bisher fehlenden Investitionen sind ausdrücklich nur aufgeschoben und nicht aufgehoben".

Der Arbeitsmarkt bleibe mit der höchsten Beschäftigungsquote in der Geschichte der Bundesrepublik stabil, die Einkommen stiegen wiederum um 2,3 Prozent und die Preisentwicklung werde moderat sein. Die Arbeitslosenquote wird bei 7,0 Prozent erwartet. Der Mix aus Haushaltskonsolidierung und Entlastungen der Bürger zahle sich aus, so Rösler. Im laufenden Jahr würden Verbraucher und Unternehmen um insgesamt annähernd acht Milliarden Euro entlastet.