Von der Leyen: "Wir wünschen uns mehr Fortschritte in Mali"

900 Soldaten der Bundeswehr sind derzeit im Einsatz in Mali - als Teil der UN-Friedenstruppe MINUSMA. Doch trotz der Präsenz von insgesamt 15.000 Soldaten und Polizisten ist es bisher nicht gelungen, den Norden des Landes zu befrieden, den 2012 mehrere islamistische Gruppierungen unter ihre Kontrolle brachten. "In Mali ist vor allem wichtig, dass die politischen Reformen und der interne Versöhnungs- und Stabilisierungsprozess mehr Raum greifen", sagte Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) der Deutschen Welle. Es gehe nicht nur um die Ausbildung und Ausstattung der malischen Streitkräfte, sondern um die politischen Prozesse im Land. "Hier wünschen wir uns mehr Fortschritte."

Brüchiges Friedensabkommen

Erst am vergangenen Dienstag hatte der UN-Sicherheitsrat sich mit der Lage in Mali befasst und einstimmig eine Resolution beschlossen, die Verstöße gegen das Friedensabkommen zwischen Malis Regierung und den Rebellen sanktioniert - etwa durch Reiseverbote und das Einfrieren von Vermögen. Die malische Regierung hatte gewarnt, dass andauernde Gewalt den Friedensvertrag ernsthaft gefährden könnte. Auch von der Leyen betonte, wie wichtig die Umsetzung der einzelnen Bausteine des Friedensabkommens sei. Dazu gehöre auch, dass diejenigen Rebellen, die zu Gesprächen und einer Verhandlungslösung bereit seien, "auch tatsächlich integriert werden in gemeinsame Streitkräfte".

Exit-Strategie für die Bundeswehr?

Die Situation in Mali scheint also festgefahren. Wie lange wird die Bundeswehr dort noch bleiben müssen? Das lasse sich jetzt noch nicht abschätzen, sagte von der Leyen. "Das kann man nicht quantifizieren in Zeit, das wäre falsch, sondern man muss es abhängig machen von der Situation vor Ort." Derzeit ist die Lage noch instabil, immer wieder sind die UN-Blauhelme Angriffen ausgesetzt.

Ende Juli starben zwei deutsche Soldaten, als sie mit einem Hubschrauber abstürzte. "Wir haben uns von Anfang an keine Illusionen gemacht, dass die MINUSMA eine der gefährlichsten, wenn nicht die gefährlichste Mission der Vereinten Nationen ist", betonte von der Leyen. Das sei auch der Grund, warum Deutschland der UN-Truppe hochwertige militärische Fähigkeiten zur Verfügung stelle, etwa eine Aufklärungsdrohne, die den gesamten Norden Malis überblicken kann. Das sei ein "gewaltiger Schritt nach vorne" für die Sicherheit der Soldaten und der Bevölkerung. 

Afrikanische Antiterror-Truppe

In die Bemühungen um Frieden in dieser Region reiht sich auch der Aufbau einer neuen Antiterror-Truppe ein, der sogenannten "G5 Sahel". Bis zu 5.000 Soldaten aus Mali, Niger, Burkina Faso, Mauretanien und dem Tschad wollen sich zusammentun, um Terroristen grenzüberschreitend zu bekämpfen. Dieser Ansatz sei "absolut richtig", sagte von der Leyen, die das Vorhaben zusammen mit ihrer französischen Amtskollegin Florence Parly unterstützt. Das Hauptquartier in Niger wird bereits gebaut. Noch sei es zu früh, um die deutschen Beiträge konkret zu benennen, da zunächst einmal der Bedarf geklärt werden müsse. Eine Konferenz in Berlin Mitte September soll dazu beitragen. "Aber wir kommen schnell voran", betonte die Verteidigungsministerin.  

Europa rückt zusammen

Wie sieht von der Leyen die Sicherheitspolitik der Zukunft? Was die Bundeswehr angeht, so müsse die bessere Ausstattung mit Personal, Material und Geld weiter vorangetrieben werden. In Europa komme endlich der Aufbau einer Sicherheits- und Verteidigungsunion voran. Bis Ende des Jahres will die EU ein neues System etablieren, in dem interessierte Staaten sicherheitspolitische Vorhaben gemeinsam umsetzen können, ohne dass der Zwang der Einstimmigkeit gegeben ist. Das seien "Quantensprünge nach vorne", sagte die Verteidigungsministerin.