Von der Leyens Krisenmanagement
4. Mai 2017
Wenn sich Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen mit 100 Generälen und Admiralen der Bundeswehr trifft, wird mit Generalinspekteur Volker Wieker auch der ranghöchste Soldat der Bundeswehr und Berater der Ministerin zugegen sein. Vorab kündigte Wieker in einem ARD-Interview an, dass es eine Klärung der jüngsten Affären auf höchster Ebene geben werde. "Es geht nicht um einen Generalverdacht, sondern um die ganz berechtigte Sorge, dass all die Selbstreinigungsmechanismen (...) nicht so zur Wirkung gelangen, wie wir uns alle das wünschen", sagte Wieker. Bei dem Treffen im Führungskreis der Bundeswehr solle unter anderem geklärt werden, inwieweit ein "falsch verstandener, übertriebener Korpsgeist" Ursache für das Verschweigen von Missständen in der Truppe sein könnte. Auch müsse das Loyalitätsverständnis in diesem Zusammenhang hinterfragt werden, so Wieker.
Nur schöne Bilder produziert
Das bisherige Krisenmanagement der Ministerin steht seit Tagen in der Kritik. Nach ihrem offenen Brief an die Truppe reagierten Bundeswehrangehörige und Mitglieder der Koalition mit Entsetzen. Auch nach ihrem Besuch des Truppenstützpunktes im französischen Illkirch am Mittwoch hält die Kritik an der Amtsführung der CDU-Politikerin an. Er halte es für falsch, dass Ursula von der Leyen "einen großen Tross an Journalisten" mitgenommen habe, sagte der Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, Wolfgang Hellmich (SPD), der "Passauer Neuen Presse". So dränge sich der Verdacht auf, es gehe der Ministerin um eine Inszenierung von Handlungsfähigkeit. Dabei gelte es Showeffekte zu vermeiden, monierte Hellmich.
Am Stützpunkt der deutsch-französischen Brigade in Illkirch war der rechtsextreme und unter Terrorverdacht festgenommene Oberleutnant Franco A. stationiert. Der 28-jährige Deutsche, der sich als syrischer Flüchtling ausgegeben hatte, steht im Verdacht, einen Terroranschlag geplant zu haben.
In die gleiche Kerbe wie Hellmich schlug SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. "Ursula von der Leyen hat als Verteidigungsministerin nur schöne Bilder produziert, aber kein einziges Problem der Bundeswehr gelöst", sagte er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. "Bei der Transformation der Bundeswehr von einer Wehrpflicht- in eine Berufsarmee hätte die innere Führung und eine neue Führungskultur absolute Priorität haben müssen", fügte Oppermann hinzu. "Frau von der Leyen hat das total vernachlässigt."
bri/pab (afp, dpa)