"Mit Bildung gegen den IS"
10. Dezember 2016
Die Bekämpfung der Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) darf nach den Worten von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nicht nur unter dem militärischen Aspekt gesehen werden. "Natürlich muss der Terror mit militärischen Mitteln bekämpft werden", sagte sie bei der Sicherheitskonferenz im Golfstaat Bahrain. Aber der Kampf gegen den IS habe auch eine ideologische und eine soziale Komponente.
Die Terrororganisation finde ihre Anhänger vor allem unter denjenigen, die sich sozial ausgegrenzt fühlten, erläuterte die deutsche Ministerin in Manama. Um das zu ändern, müssten Bildungschancen verbessert werden. "Die Koalition gegen den Terror muss durch eine Koalition für Bildung ergänzt werden", forderte sie.
"Hoffnung und Chancen anbieten"
An die Regierungen der islamischen Welt appellierte von der Leyen, der IS-Propaganda im Internet seriöse Informationen entgegenzustellen. "Wir haben einen entscheidenden Partner in diesem Kampf, und das sind die freie Presse und die Meinungsfreiheit", machte sie deutlich. In Golfstaaten wie Saudi-Arabien ist die Meinungsfreiheit stark eingeschränkt.
Von der Leyen fasste ihren Vorstoß mit den Worten zusammen: "Um den Krieg zu gewinnen, müssen wir das Internet dominieren. Aber um Frieden zu gewinnen, müssen wir Hoffnung und Chancen anbieten."
200 weitere US-Soldaten nach Syrien
Die USA setzen im Kampf gegen die IS-Dschihadisten auf Spezialeinheiten. Verteidigungsminister Ashton Carter kündigte bei den Beratungen in Manama an, die US-Regierung werde weitere 200 Soldaten nach Syrien verlegen. Die Sonderkräfte, Ausbilder, Militärberater und Sprengstoffexperten sollen die Rebellengruppen bei der Rückeroberung der syrischen IS-Hochburg Al-Rakka unterstützen. Die USA haben bereits 300 Spezialkräfte in Syrien stationiert.
Der Pentagonchef bezeichnete die Entsendung des US-Kontingents als weiteren wichtigen Schritt, um "unsere Partner in die Lage zu versetzen, dem 'Islamischen Staat' (IS) eine bleibende Niederlage zuzufügen". Nach seinen Angaben sind die "Oppositionstruppen" nur noch 15 Kilometer von Al-Rakka entfernt. Vor gut vier Wochen hatten die kurdisch dominierte Rebellengruppe "Demokratische Syrische Kräfte" (SDF) und die kurdischen Volksschutzeinheiten (YPG) mit Luftunterstützung der von den USA geführten Militärkoalition ihre Offensive zur Rückeroberung Al-Rakkas gestartet. YPG und SDF sind die wichtigsten Verbündeten des Westens im Kampf gegen die sunnitischen IS-Extremisten.
Zufrieden zeigte sich Carter auch mit der Offensive gegen den IS in seiner irakischen Hochburg Mossul. "Es ist eine komplexe Mission, die einige Zeit dauern wird, aber ich bin zuversichtlich, dass die Tage des IS in Mossul gezählt sind", meinte er weiter.
Die Tagung im Golfstaat Bahrain befasst sich mit den Konflikten im Nahen und Mittleren Osten. Es ist das größte und wichtigste Dialogforum für Sicherheitspolitik in der Region.
se/kle (dpa, rtr)