Von der Leyen darf nach Incirlik

Vor wenigen Monaten noch eine Banalität, inzwischen eine Nachricht: Die türkische Regierung hat keine Einwände gegen den geplanten Besuch von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bei den Bundeswehrsoldaten auf der türkischen Luftwaffenbasis Incirlik. "Die Türkei wird es erlauben", sagte Ministerpräsident Binali Yildirim bei einer im Fernsehen übertragenen Pressekonferenz in Ankara. "Die deutsche Verteidigungsministerin kann Incirlik problemlos besuchen. Da gibt es keine Probleme."

Nach der Armenier-Resolution des Bundestages hatte die türkische Regierung die Erlaubnis für einen Mitte Juli geplanten Besuch von Verteidigungsstaatssekretär Ralf Brauksiepe (CDU) mit Abgeordneten bei der Bundeswehr in Incirlik verweigert. Die Delegation wollte sich über den deutschen Einsatz im Kampf gegen die Dschihadistenorganisation IS informieren.

In Incirlik sind derzeit knapp 240 Bundeswehrsoldaten stationiert, die sich um die sechs Tornado-Aufklärungsflugzeuge kümmern, die über Syrien zum Einsatz kommen. Nach der Veweigerung des Besuchs erklärte der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu: "Wir halten diese Besuche auf der Basis Incirlik nicht für angemessen."

Von der Leyen hatte daraufhin angekündigt, trotz der ablehnenden Haltung Ankaras nach Incirlik zu reisen. Der "Bild am Sonntag" sagte sie: "Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass die Leitung des Verteidigungsministeriums deutsche Soldatinnen und Soldaten im Einsatz besucht." Die Basis Incirlik unterliegt türkischem Hoheitsrecht.

"Selbst ein Bild machen"

Von der Leyen will bei ihrem Besuch wieder Zugang für Bundestagsabgeordnete in dem Land ermöglichen. Dies sei erklärte Absicht von Gesprächen der Ministerin, sagte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums in Berlin. "Wenn die Gespräche erfolgreich sind, wird es auch wieder Zugang für Abgeordnete geben." Abgeordnete mitzunehmen, sei nicht geplant, ergänzte der Sprecher. Geplant sei ein reiner Truppenbesuch. Es gehe auch darum, auf den Stellenwert der Bundeswehr als Parlamentsarmee hinzuweisen, bekräftigte er.

Zu den Plänen, für die deutschen Tornadopiloten in Incirlik feste Unterkünfte anstelle von Zelten zu errichten, sagte von der Leyen gegenüber der "Bild": "Es ist erst einmal wichtig, dass ich runterfliege und mir selbst ein Bild von der Unterkunftssituation mache." Presseberichten zufolge sind für die Unterkünfte knapp 65 Millionen Euro veranschlagt.

Die Ministerin verwies zugleich auf die bisherige gute Zusammenarbeit. Grundsätzlich gelte, dass sich die Türken gefreut hätten, als die Bundeswehr mit ihren Tornados nach Incirlik gekommen sei. Auch beim Einsatz in der Ägäis arbeiteten beide Länder gut zusammen. "Wir machen dort vor allem positive Erfahrungen. Die möchte ich weiter ausbauen", sagte von der Leyen.

stu/rb (afp, dpa)