Visegrad-Länder wollen Kampftruppe
6. März 2013
Auf ihrem Gipfeltreffen in der polnischen Hauptstadt Warschau hatten die vier Länder der Visegrad-Gruppe viele Themen zu erörtern - vom Militäreinsatz in Mali bis zur Stärkung der Konkurrenzfähigkeit Europas. Der wichtigste Punkt auf der Tagesordnung war jedoch die Gründung einer gemeinsamen Kampftruppe. Und genau das beschlossen die Verteidigungsminister Polens, Ungarns, Tschechiens und der Slowakei am Mittwoch, wie der polnische Ministerpräsident Donald Tusk zum Abschluss des eintägigen Gipfels mitteilte.
Die neue Einheit soll unter polnischer Führung stehen und 2016 einsatzbereit sein. Sie solle außerhalb der EU zur Friedenssicherung und Krisenbewältigung eingesetzt werden, heißt es in der Absichtserklärung. Über den Einsatz solle der EU-Ministerrat entscheiden. Die Truppe werde 2000 bis 3000 Soldaten umfassen, davon 1000 polnische, sagte ein Sprecher des polnischen Verteidigungsministeriums der Nachrichtenagentur afp.
Premiere für Merkel und Hollande
Erstmals nahmen auch Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Präsident François Hollande an dem Treffen teil. Merkel sprach sich dafür aus, die europäische Zusammenarbeit in Sicherheitsfragen zu vertiefen. Kein Land könne in dieser Hinsicht mehr "alleine alles schaffen", sagte sie. Es sei notwendig, für die europäische Sicherheit gemeinsam Verantwortung zu übernehmen.
Dies gelte auch für "Aufgaben außerhalb Europas", betonte sie. Ein Beispiel sei "die Ertüchtigung afrikanischer Streitkräfte". Merkel verwies dabei auf den Einsatz der französischen Armee im westafrikanischen Mali. Dieser habe gezeigt, dass es wichtig sei, solche Einsätze europäisch zu flankieren. Deutschland unterstützt Frankreich im Mali-Einsatz bei der Luftbetankung und beteiligt sich auch an einer EU-Mission zur Ausbildung der malischen Armee. Hollande forderte auch eine industriepolitische Kooperation im Militärbereich.
"Goldener Schlüssel" gesucht
Bei dem Treffen ging es auch um wirtschaftliche Zusammenarbeit und die finanzielle Konsolidierung der europäischen Staaten. "Wir suchen nach einem goldenen Schlüssel in Europa, einem Stein der Weisen für die Wirtschaft", sagte Tusk. Finanzdisziplin und Wachstum seien gleichermaßen wichtig, betonte er. Der Abbau der Defizite müsse an die konkreten Möglichkeiten der jeweiligen Staaten angepasst sei.
Die Visegrad-Gruppe (V4) ist ein loses Kooperationsforum der vier Staaten Polen, Tschechien, Slowakei und Ungarn. Benannt wurde die Gruppe nach der ungarischen Stadt Visegrad, wo sie am 15. Februar 1991 von den Präsidenten Ungarns, Polens und der erst 1993 in zwei Staaten zerfallenen Tschechoslowakei gegründet wurde. Hauptziel war der gemeinsame Beitritt zur Europäischen Union. In der EU sollten dann gemeinsam Interessen durchgesetzt werden. Später rückte die Förderung der regionalen Kooperation in den Vordergrund.
kle/wl (dpa, afp, rtr)