Abschiebungen scheitern an fehlenden Papieren
26. März 2018
Die Zahl abgelehnter Asylbewerber und Migranten ohne Aufenthaltsrecht, die wegen fehlender Papiere nicht abgeschoben werden können, ist im vergangenen Jahr deutlich gestiegen. Ende 2017 seien insgesamt 64.914 Ausländer in Deutschland geduldet worden, weil keine Reisedokumente oder Passersatzpapiere aus dem Herkunftsland vorlagen, berichten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf einen internen Lagebericht des Bundesinnenministeriums. Ende 2016 habe diese Zahl noch bei 38.012 Personen gelegen. Das bedeute einen Anstieg um 71 Prozent innerhalb eines Jahres.
Tendenz steigend
"Tendenziell ist die Anzahl der Ausreisepflichtigen, deren Duldung auf fehlenden Reisedokumenten beruht, im Verlauf des vergangenen Jahres kontinuierlich gestiegen", zitieren die Zeitungen aus dem Papier. Der Report zeige, dass die Zusammenarbeit zwischen deutschen Behörden und den ausländischen Botschaften in Deutschland bei der Beschaffung von Passersatzpapieren vielfach schlecht funktioniere. Vor allem bei Menschen aus Indien und Pakistan unterließen deutsche Behörden eine Abschiebung.
"Sehr langsame bis keine Bearbeitung der Passersatzanträge"
Zu Indien notierte das Innenministerium demnach: "Streckenweise sehr langsame bis keine Bearbeitung der Passersatzanträge" - trotz "regelmäßiger Besuche in der Botschaft". Zu Pakistan wurde festgehalten: "Passersatzbeschaffung läuft, allerdings verzögert." Und zum Libanon: "Antworten auf Anträge äußerst rar. Kontakt zur Botschaft ist schlecht." Die Zusammenarbeit mit der Türkei läuft laut dem Lagebericht "bundesweit schlecht bis sehr schlecht".
Aus diesen Gründen - so schreiben die Zeitungen weiter - habe man Ende vergangenen Jahres in Deutschland 5743 Personen aus Indien geduldet, 4943 aus Pakistan, 3915 aus Afghanistan und 3828 aus Russland. Bei fast 3800 Menschen sei die Staatsangehörigkeit für die deutschen Behörden "ungeklärt".
Nach Angaben des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) wurden im vorigen Jahr rund 26.000 Menschen aus Deutschland abgeschoben, nach 28.000 Personen im Jahr zuvor.
se/qu (dpa, rtr, kna)