Rückzug aus Mali abgelehnt
22. Januar 2022
In der Diskussion um den Verbleib der Bundeswehr in Mali hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht einen Abzug der deutschen Soldaten aus dem instabilen Sahel-Staat abgelehnt. "Wir werden nicht weichen, so einfach machen wir es den Russen nicht", sagte Lambrecht der Zeitung "Welt am Sonntag". "Moskau wird es nicht gelingen, über die Entsendung von Söldnern den Westen quasi automatisch überall dort zum Rückzug zu bewegen, wo Russland uns nicht sehen will", führte die SPD-Politikerin aus.
Malis vom Militär beherrschte Interimsregierung hatte jüngst die Anwesenheit russischer Ausbilder im Land zugegeben und betont, sie mit dem gleichen Mandat ausgestattet zu haben wie die EU-Ausbildungsmission EUTM. Deutschland, Frankreich, Großbritannien und weitere Länder hatten ihr dagegen vorgeworfen, Söldner der russischen Firma Wagner ins Land geholt zu haben, was die Interimsregierung bisher bestritt.
Lambrecht kündigte an, sie werde "gegenüber der malischen Regierung sehr deutlich machen, dass es nicht sein kann, dass Wahlen für fünf Jahre ausgesetzt werden oder sie mit Söldnern zusammenarbeitet, die sich schwerer Menschenrechtsverletzungen schuldig gemacht haben". Zugleich forderte sie von der malischen Regierung angemessene Bedingungen für die deutschen Soldaten vor Ort: "Wenn man die Bundeswehr im Land will, dann muss man auch dafür sorgen, dass die Bedingungen stimmen." Die Soldatinnen und Soldaten müssten sich ungehindert bewegen können und bestmöglich geschützt werden. Dazu gehöre auch der Schutz durch Drohnen.
Wahlen verschoben
Hintergrund ist ein Ringen um die Flugrechte der in dem westafrikanischen Land stationierten internationalen Truppen. Diese wurden zuletzt von der malischen Regierung eingeschränkt. Am Mittwochabend musste eine Bundeswehrmaschine mit rund 80 Soldatinnen und Soldaten an Bord nach Gran Canaria umgeleitet werden, weil ihr der Überflug verweigert wurde.
Das Verhältnis zwischen der internationalen Gemeinschaft und den Militärmachthabern in Mali ist seit Monaten gespannt. Verschärft wurde die Situation, als die Regierung eine für Februar geplanten Wahl absagte. Die Wirtschaftsgemeinschaft westafrikanischer Staaten (ECOWAS) verhängte deswegen Sanktionen.
Russische Schattenarmee
Deutschland ist mit der Bundeswehr im Rahmen von Missionen der Europäischen Union und der Vereinten Nationen mit gut 1350 Soldaten und Soldatinnen im Einsatz. Für die US-Armee ist klar, dass Söldner der berüchtigten russischen Gruppe Wagner in Mali vor Ort sind. Nach Angaben des Leiters des Afrika-Kommandos des US-Militärs, Stephen Townsend, handelt es sich um "mehrere hundert" Kämpfer. Im Sender "Voice of America" sagte Townsend: "Sie werden von Flugzeugen der russischen Luftwaffe transportiert."
Die Gruppe Wagner gilt als "Russlands Schattenarmee", Moskau bestreitet jegliche Verbindung zu ihr. Die Söldnertruppe soll unter anderem auch in der Ukraine, in Libyen, Syrien und in der Zentralafrikanischen Republik aktiv gewesen sein.
uh/ml (dpa, afp)