Von der Leyen hat im Pentagon nachgefragt
10. Februar 2017
Beide Seiten waren sichtlich bemüht, Einigkeit und Geschlossenheit zu demonstrieren. Nach der großen Verunsicherung in Europa angesichts der widersprüchlichen Erklärungen von Präsident Donald Trump versicherten sich die Verteidigungschefs aus den USA und Deutschland, James Mattis und Ursula von der Leyen, gegenseitig ihre Verbundenheit. Die Bundesverteidigungsministerin sprach bei dem Treffen in Washington von einer "starken deutsch-amerikanischen Freundschaft", ihr US-Kollege von "großem Respekt" für Deutschland und die Bundeswehr.
Quo vadis NATO?
Die US-Forderungen nach größeren Rüstungsanstrengungen der Europäer innerhalb des NATO-Bündnisses nannte die CDU-Politikerin "fair". Von der Leyen hatte schon in den letzten Monaten immer wieder betont, Europa müsse und werde finanziell mehr beitragen zu seiner Verteidigung - auch wenn das nicht so schnell geht, wie die USA es sich wünschten. Mattis habe ein klares und tiefes Bekenntnis zur NATO abgelegt, berichtete die deutsche Ministerin.
Präsident Trump hatte die gesamte westliche Militärallianz zunächst als überholt abqualifiziert, sich zuletzt aber auch mehrfach ausdrücklich zur NATO bekannt. Sein Verteidigungsminister gilt als Vertreter eines pragmatischen und realpolitischen Flügels innerhalb der neuen US-Administration. Der Ex-General hatte die US-Beziehungen zur NATO als "unerschütterlich" bezeichnet. Experten hoffen, der pensionierte Vier-Sterne-General könne zur Stimme der Vernunft werden in der künftigen Washingtoner Außenpolitik - auch wenn sein früherer Spitzname "Mad Dog" das nicht unbedingt erahnen lasse.
Und wie hältst du es mit Putin?
Von der Leyen begrüßte nach dem Pentagon-Besuch vor der Presse das Angebot der USA zu einem vertieften Dialog in strategischen Fragen. Sie stimme mit Mattis darüber ein, dass eine ganze Reihe globaler Probleme nur gemeinsam mit Russland gelöst werden könnten. Moskau müsse aber internationales Recht und die Grenzen anderer souveräner Staaten respektieren, meinte sie offensichtlich in Anspielung auf die Ukraine.
Die endgültige Haltung der neuen US-Administration gegenüber dem Kreml und Kremlchef Wladimir Putin liegt immer noch weitgehend im Dunkeln. Widersprüchlich Äußerungen Trump lassen viele Spekulationen ins Kraut schießen.
Von der Leyen will während ihrer Kurzvisite in der US-Hauptstadt auch mit Kongressmitgliedern zusammenkommen. Als erstes Mitglied der Bundesregierung war vor einer Woche Bundesaußenminister Sigmar Gabriel von der SPD von der neuen US-Regierung empfangen worden.
SC/HF (rtre, afp)