"Verteidigungsminister" Eschba: Georgien plant "Provokationen" in Abchasien

Tbilissi, 14.5.2004, IMEDI TV, georg.

In den vergangenen zwei Tagen sind die abchasischen bewaffneten Verbände im [abchasischen] Bezirk Gali aktiver geworden. Berichten zufolge haben 15 bewaffnete Abchasen gestern am späten Abend die drei Georgier Tschesia (ph.), Gamacharia (ph.) und Maporia (ph.) aus dem Ort Pitschori entführt. Die Abchasen durchsuchen in einer so genannten Säuberungsaktion Wohnungen von Bewohnern in Dörfern des Bezirks Gali. Sie [die Abchasen] sind gegen georgische Autokennzeichen und werden handgreiflich gegen Fahrer.

Nach Meinung von Vertretern der Sicherheitsbehörde des Bezirks Gali [mit Sitz in der westgeorgischen Stadt Sugdidi] hängt dies mit dem 26. Mai [georgischer Unabhängigkeitstag] zusammen.

(Badri Dgebuadse, Leiter der Verwaltung des abchasischen Sicherheitsministeriums für den Bezirk Gali) Sie haben verschiedene Sicherheitsmaßnahmen getroffen, Kontroll- und Zollpunkte verstärkt. Dies ist ein Weg, auf dem Territorium Abchasiens alles Georgische zu bekämpfen.

Zu den Meldungen, die georgische Seite wolle die Lage in Abchasien, insbesondere im Bezirk Gali, destabilisieren wurde auch auf einem vierseitigen Treffen Stellung genommen. Es hieß, der 26. Mai stehe bevor und die georgische Seite plane für diesen Tag Provokationen.

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(Moderator) Die georgische Seite plane die Verlegung von Einheiten des Verteidigungs- und des Sicherheitsministeriums in die Kodori-Schlucht [nordöstlicher Teil Abchasiens, unter georgischer Kontrolle], angeblich um Antiverbrechensoperationen durchzuführen. Außerdem würden Waffen, georgische Flaggen und Porträts des georgischen Präsidenten in die Orte am Meer im Bezirk Gali gebracht, so der Verteidigungsminister der selbst ernannten Republik Abchasien, Wjatscheslaw Eschba, in einem Brief an Chef der UN-Beobachtermission in Georgien, [Generalmajor] Kasi Aschfak. Der De-facto-Verteidigungsminister wirft Georgien vor, gegen die Vereinbarungen vom 2. April 2002 und vom 16. Mai 1994 zu verstoßen, die den Truppenrückzug aus der Kodori-Schlucht zum Inhalt haben. Eschba fürchtet, Georgien werde die Kodori-Schlucht für umfassende Militäroperationen nutzen. Suchumi ist der Ansicht, die Lage in der Region könnte destabilisiert werden und die ohnehin schon gespannte Situation könnte sich weiter verschlechtern. Eschba bat den UN-General, UN-Generalsekretär Kofi Annan darüber zu informieren und zu helfen, eine mögliche Destabilisierung der Lage in der Region zu verhindern. (TS)