USA wollen Guantanamo-Häftlinge loswerden

Das US-Justizministerium gab die Namen von 55 Häftlingen bekannt, die in andere Staaten überführt werden sollen. Die Ankündigung kam überraschend, da das Ministerium erst 2009 entschied, keine Einzelheiten zu den Häftlingen zu nennen, die das US-Gefängnis auf Kuba verlassen. Das wurde damals damit begründet, dass ein derartiger Schritt die diplomatischen Beziehungen zu den Staaten schädigen könnte, die die Häftlinge aufnehmen.

Die Veröffentlichung der Liste wurde von Gefangenenhilfsorganisationen begrüßt, weil sie zur "Transparenz" beitrage. Die Organisation Amnesty International verlangte, die 55 genannten Häftlinge müssten "sofort in Länder gebracht werden, die ihre Rechte anerkennen". Nicht für alle Guantanamo-Häftlinge gibt es aufnahmewillige Staaten.

Mehr als 160 Häftlinge

Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hatte die US-Regierung von Präsident George W. Bush in Guantánamo ein Gefangenenlager für mutmaßliche Al-Kaida-Terroristen und Taliban-Kämpfer eingerichtet. Seitdem wurden nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch insgesamt mehr als 770 Gefangene in der Einrichtung inhaftiert. Vor allem wegen Folter und Misshandlungen von Häftlingen geriet das Camp auf einer US-Militärbasis auf Kuba international in die Kritik. Derzeit werden dort noch 167 Häftlinge festgehalten. Etwa die Hälfte der Insassen stammt aus dem Jemen, außerdem werden in Guantanamo viele Afghanen, Algerier und Saudiaraber festgehalten.

US-Präsident Barack Obama hatte während des Wahlkampfs vor vier Jahren versprochen, das umstrittene Gefangenenlager nach seiner Wahl binnen eines Jahres zu schließen. Das konnte er aber wegen heftigen Widerstandes im Kongress nicht umsetzen.

GD/wl (afp, dapd)