USA werfen Terrormiliz IS Völkermord vor
17. März 2016
Die Vereinigten Staaten haben die Verbrechen der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS) gegen Christen, Jesiden und Schiiten in Syrien und im Irak als "Völkermord" eingestuft. Die IS-Miliz sei "völkermörderisch in ihrem Selbstverständnis, in ihrer Ideologie und in ihrem Handeln", sagte US-Außenminister John Kerry in Washington.
Die USA unterstützten alle Bemühungen, die Verbrechen zu dokumentieren und die Verantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen, so der Minister weiter. Der IS, arabisch Daesh, sei eine Organisation, die sich dem Völkermord verschrieben habe. Tatsache sei, dass die Organisation "Christen tötet, weil sie Christen sind, Jesiden tötet, weil sie Jesiden sind, und Schiiten tötet, weil sie Schiiten sind". Kerry beklagte auch die systematische Versklavung von Frauen und Mädchen. Es ist das erste Mal seit dem Völkermord in Darfur 2004, dass die USA Verbrechen mit dem Begriff "Genozid" belegen.
Das US-Repräsentantenhaus hatte die Regierung in einer einstimmig verabschiedeten Resolution aufgefordert, die Gräueltaten der IS-Miliz offiziell als "Völkermord" zu bezeichnen. Der republikanische Abgeordnete Jeff Fortenberry, der die Resolution eingebracht hatte, dankte Kerry für seine Erklärung. "Die USA haben jetzt mit Klarheit und moralischer Autorität gesprochen", sagte er.
Hilfslieferungen weiter blockiert
Unterdessen machten die Vereinten Nationen die syrische Regierung dafür verantwortlich, dass die Lieferung von Lebensmitteln, Medikamenten und anderen Hilfsgütern an Hunderttausende notleidende Menschen in Syrien nur schleppend vorankommt. Damaskus habe bislang keine Erlaubnis für die Versorgung von Männern, Frauen und Kindern in sechs belagerten Orten in dem Bürgerkriegsland gegeben, erklärte der humanitäre Berater der UN für Syrien, Jan Egeland, in Genf.
Die UN und ihre Partnerorganisationen wollten bis Ende April Hilfsgüter an 1,1 Millionen Menschen in belagerten Orten und schwer zugänglichen Gebieten verteilen, sagte Egeland. Trotz der Feuerpause in Syrien sei die Sicherheitslage so angespannt, dass viele Regionen nicht gefahrlos erreicht werden könnten. Große Gebiete seien nicht zugänglich, da sie von Terrormilizen beherrscht seien.
Vor Beginn der Friedensgespräche der syrischen Kriegsparteien am Montag hatte ein Teilabzug der russischen Armee Hoffnungen auf eine politische Lösung beflügelt. Nun erklärte Russlands Präsident Wladimir Putin allerdings, er könne den begonnenen Truppenabzug aus Syrien bei Bedarf jederzeit wieder rückgängig machen. Bei einer Zeremonie im Kreml zur Auszeichnung aus Syrien zurückgekehrter Soldaten und Offiziere sagte Putin: "Wenn es nötig ist, kann Russland innerhalb weniger Stunden seine Präsenz in der Region bis zu einem Niveau erhöhen, das der sich entwickelnden Lage angemessen ist."
Moskau wünsche dies allerdings nicht und wolle eine "militärische Eskalation" vermeiden, fügte Putin hinzu. Die Hoffnung richte sich auf die Genfer Friedensgespräche zwischen den Konfliktparteien und deren "gesunden Menschenverstand".
Der Syrien-Konflikt begann vor fünf Jahren, mehr als 260.000 Menschen starben. Millionen Syrer sind auf der Flucht.
stu/wl (afp, dpa, kna)