USA vor Kurswechsel im Syrien-Konflikt?

Im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Syrien schlagen die USA ungewohnte Töne an. Grundsätzlich zeigte sich Verteidigungsminister Ashton Carter nun auch zu bewaffneten Einsätzen am Boden bereit. Washington werde nicht davor zurückschrecken, Verbündete bei Attacken gegen den IS zu unterstützen oder solche Einsätze selbst auszuführen - ob durch Angriffe aus der Luft oder direkte Handlungen am Boden", sagte Carter in einer Anhörung im Streitkräfteausschuss des Senats. Die US-Streitkräfte fliegen an der Spitze einer Koalition Luftangriffe gegen die Dschihadisten, bewaffnete Einsätze am Boden standen bislang aber nicht zur Debatte.

Auch ihre bisherige Haltung zum Iran und dessen Beteiligung an neuen Gesprächen zum Syrien-Konflikt scheint die US-Regierung zu überdenken. "Wir gehen davon aus, dass der Iran zum bevorstehenden Treffen in Wien eingeladen wird", sagte ein Sprecher des State Departments. Er deutete aber an, dass Teherans Vertreter zu dem für Freitag geplanten Treffen noch nicht eingeladen worden seien. Der Termin und die genaue Liste der Teilnehmer werde noch ausgehandelt.

Da der Iran neben Russland einer der engsten Verbündeten des syrischen Präsidenten Baschar al-Assad ist, den die USA wiederum zum Abtritt zwingen wollen, hatte Washington eine Teilnahme der Islamischen Republik an den Krisengesprächen bislang ausgeschlossen.

Gespräche auch in Paris

Der Syrien-Konflikt stand auch auf der Agenda eines Treffens von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem französischen Präsidenten François Hollande im Élysée-Palast in Paris. Bei einem weiteren Treffen in der französischen Hauptstadt am Abend planten westliche und arabische Staaten Beratungen über die Frage derpolitischen Entwicklung des Bürgerkriegslandes. Zu dem Arbeitsessen waren unter anderem Vertreter Deutschlands, der USA, Saudi-Arabiens und der Türkei geladen.

Russland war dagegen nicht vertreten. "Ich habe von diesem Treffen nichts gehört, muss ich zugeben. Wir wurden nicht eingeladen und nicht informiert", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow in Moskau laut der Agentur Interfax.

USA telefonieren mit Russland und Saudi-Arabien

Lawrow telefonierte nach Angaben seines Ministeriums stattdessen mit seinem US-Kollegen John Kerry und sprach mit ihm über einen möglichen politischen Dialog zwischen der syrischen Führung und der Opposition sowie über die Einbindung anderer Akteure aus der Region in den Vermittlungsprozess. Zuvor hatte Lawrow demnach auch mit dem iranischen Außenminister Mohammed Dschawad Sarif telefoniert.

US-Präsident Barack Obama und der saudische König Salman versicherten sich nach Angaben des Weißen Hauses in einem Telefonat, dass man im Kampf gegen den IS weiter eng zusammenarbeiten und die Voraussetzungen für eine politische Lösung in Syrien schaffen müsse. Sie stimmten überein, gemäßigte syrische Rebellen stärker zu unterstützen.

Lage in Nordsyrien dramatisch

Die Vereinten Nationen schätzen die Zahl der seit Anfang Oktober Vertriebenen Menschen in den umkämpften syrischen Provinzen Aleppo, Hama und Idlib auf mindestens 120.000. Dort fliegt die russische Luftwaffe seit Ende September Angriffe auf verschiedene Rebellengruppen. Zudem gibt es anhaltende Kämpfe zwischen moderaten und radikalen Rebellen sowie zwischen den Aufständischen und Regierungstruppen.

Die Lage der Flüchtlinge in Nordsyrien verschlechtert sich indessen zusehends. "Die Situation ist hoffnungslos in den überfüllten Lagern", sagte ein Sprecher des Norwegischen Flüchtlingsrates im jordanischen Amman. Aktivisten berichteten zudem von Regen und zunehmend schlechtem Wetter in Nordsyrien, Zelte der Geflohenen würden zerstört. Neben Unterkünften fehle es an Nahrung und Medizin.

chr/stu (dpa, afp)