Trump will Handel mit Nordkorea bestrafen
21. September 2017
Die von ihm angeordneten neuen Sanktionen zielten auf Einzelpersonen, Firmen und Institutionen, die unter anderem in den Branchen Textil, Fischerei, Handwerk und Informationstechnologie Handel mit Nordkorea trieben, sagte US-Präsident Donald Trump in New York. Und er fügte hinzu: "Ausländische Banken werden eine klare Wahl haben, ob sie mit uns Handel treiben wollen oder mit Nordkorea."
Japans Ministerpräsident Shinzo Abe und Südkoreas Präsident Moon Jae In begrüßten die Entscheidung Trumps. "Wir begeben uns auf eine neue Stufe des Drucks", sagte Abe. Japan unterstütze diesen Schritt "von Herzen". Auch Moon sagte, sein Land werde seine eigenen Schritte mit denen der USA eng abstimmen.
Trump teilte außerdem mit, die chinesische Zentralbank habe die Banken des Landes angewiesen, die Geschäfte mit Nordkorea einzustellen. Damit würden die Sanktionen umgesetzt, die China als ständiges Mitglied des UN-Sicherheitsrates selbst mit beschlossen hat.
Auch die EU verschärft ihre Sanktionen
Die Botschafter der EU-Mitgliedstaaten einigten sich derweil in Brüssel ebenfalls auf eine Reihe weiterer Strafmaßnahmen. Dazu gehören nach Angaben von Diplomaten ein vollständiges Verbot von Investitionen und Ölexporten sowie die Belegung weiterer nordkoreanischer Vertreter mit Einreise- und Vermögenssperren.
Zudem sollten Geldüberweisungen in der EU tätiger nordkoreanischer Arbeiter in ihre Heimat deutlich beschränkt werden, hieß es von Diplomaten weiter. Der Betrag wird demnach von derzeit 15.000 auf 5000 Euro reduziert.
Kim Jong Un: "Trump ist geistesgestört"
Die Führung in Pjöngjang reagierte unterdessen mit scharfen Worten auf Trumps Drohungen in dessen Rede vor der Generalversammlung. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un warnte den US-Präsidenten: "Ich werde den Mann, der die Hoheit über das Oberkommando in den USA hat, für seine Rede teuer bezahlen lassen." Trump sei "geistesgestört".
Am Dienstag hatte Trump vor der UN-Vollversammlung mit einem massiven Militärangriff gegen Nordkorea gedroht. Die USA würden das Land "völlig zerstören", sollte Pjöngjang nicht einlenken, warnte er. Allerdings ergänzte er, dass ein Militärangriff "hoffentlich nicht notwendig sein wird", und rief die Weltgemeinschaft zur Geschlossenheit gegenüber dem ostasiatischen Land auf.
Zuletzt hatte der UN-Sicherheitsrat seine Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen Atomtests vom 3. September erweitert. Diese umfassen jetzt auch eine Deckelung der Öllieferungen an das Land und ein Verbot von Textilexporten. Auch sollen alle ausländischen Guthaben des Machthabers Kim Jong Un eingefroren und Geldtransfers nordkoreanischer Bürger in ihr Heimatland unterbunden werden.
Offenbar ungerührt davon schoss das Regime in Pjöngjang nach dem Beschluss erneut eine Rakete über den Norden Japans hinweg in den Pazifik. Das Land erklärte zudem, trotz der verschärften Sanktionen nicht von seinem Atomprogramm abrücken zu wollen.
Atomkonflikt im Zentrum der UN-Vollversammlung
Der Konflikt um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm steht im Zentrum des einwöchigen Treffens von Staatenlenkern aus aller Welt in New York. Trump hatte deshalb auch mit dem japanischen Regierungschef Abe und dem südkoreanischen Präsidenten Moon gesprochen.
Dem Sicherheitsrat dankte Moon für die jüngste Verschärfung der Sanktionen. Dies zeige, dass die Weltgemeinschaft "kollektiv empört" sei. Nordkoreas Staatschef Kim Jong Un blieb der UN-Generaldebatte wie im vergangenen Jahr fern.
uh/jj/sam (dpa, afp)