Einigung auf Syrien-Memorandum
21. Oktober 2015
Russland hat seit Ende September mehr als 500 Luftangriffe im Bürgerkriegsland Syrien geflogen. Nach eigener Darstellung will es so "Terroristen" zurückdrängen. Eine von den USA angeführte Koalition bekämpft in Syrien mit Luftangriffen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS). Koordiniert ist das Vorgehen nicht. Im Gegenteil, über die Ziele der Luftangriffe gibt es weiter gravierende Differenzen.
Die USA werfen Russland vor, nicht nur Islamisten, sondern auch vom Westen unterstützte gemäßigte Rebellen zu bekämpfen, um den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad an der Macht zu halten. Washington ist der Ansicht, dass eine politische Lösung des Syrien-Konflikts nur ohne Assad möglich ist.
Die jetzt in einem Memorandum festgehaltenen militärischen Absprachen zum Vorgehen im syrischen Luftraum sind eine erste vorsichtige Vereinbarung in einer festgefahrenen Situation. Teil des Papiers sei die Einigung auf einen "sicheren Abstand" zwischen Flugzeugen und Drohnen, sagte Pentagonsprecher Peter Cook in Washington, ohne konkrete Entfernungen zu nennen. Für den Fall, dass Piloten in der Luft nicht direkt miteinander sprechen könnten, gebe es am Boden einen weiteren Kommunikationskanal. Das Dokument werde auf Bitten Moskaus nicht veröffentlicht, so das Pentagon.
Das russische Verteidigungsministerium sprach von einem "wichtigen Schritt". Der Text des Memorandums zur Vorbeugung von Zwischenfällen sei "präzise abgestimmt" worden, sagte Generalmajor Igor Konaschenkow in Moskau. "Wir hoffen, dass dieses Dokument für die Luftstreitkräfte aller Länder der Anti-IS-Koalition gelten wird. Die USA haben sich verpflichtet, die Regeln an alle ihre Partner weiterzugeben, die in Syrien operieren", meinte der Offizier laut Agentur Interfax.
Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums soll eine amerikanisch-russische Arbeitsgruppe die Einhaltung der Vereinbarung koordinieren. Bisher habe es eine "Handvoll" Fälle im Luftraum über Syrien gegeben, die Washington als unsicher einstufe, sagte Pentagonsprecher Cook.
CNN berichtete unter Berufung auf anonyme Quellen im Pentagon, dass ein russischer Kampfjet sich einem US-Flugzeug auf 150 Meter genähert habe. In einem weiteren Fall habe die Entfernung einer russischen Maschine zu zwei US-Jets weniger als 500 Meter betragen.
qu/wl (rtr, dpa, afpe)