USA und China: schwierige Gespräche
4. Mai 2018
Trotz Gesprächen auf Spitzenebene haben die USA und China ihre Unstimmigkeiten im Handelsstreit nicht überwinden können. "Die beiden Seiten haben erkannt, dass es in einigen Fragen immer noch große Differenzen gibt und dass sie ihre Arbeit weiter verstärken und weitere Fortschritte machen müssen", sagte Chinas Vizepremier Liu He laut der staatlichen Nachrichtenagentur.
In mehreren Punkten, so Xinhua weiter, sei bei den Gesprächen der beiden hochrangigen Delegationen in Peking eine Einigung erzielt worden. In anderen Fragen gebe es aber noch relativ viel Uneinigkeit. Beide Seiten seien jedoch gewillt, den Disput im Dialog zu lösen. Einem Bericht des "Wall Street Journal" zufolge hatte die chinesische Seite einen früheren Vorschlag der US-Seite als unfair abgelehnt.
"Offen, effizient und konstruktiv"
Dem Bericht zufolge forderten die Amerikaner anfangs, dass China seinen Handelsüberschuss gegenüber den USA bis 2020 um 200 Milliarden Dollar abbaut. Der Vorschlag sei China vor Beginn der Gespräche übermittelt worden. Die USA verlangten zudem einen Stopp von Subventionen für High-Tech-Firmen. China solle alle Zölle auf ein Niveau senken, das nicht über dem der USA liege, hieß es weiter.
Inwieweit die US-Seite unter Leitung von Finanzminister Steven Mnuchin während der Gespräche mit dem stellvertretenden chinesischen Regierungschef Liu He von diesen Positionen abrückte, war zunächst unklar.
Xinhua zufolge tauschten sich die Delegationen darüber aus, die US-Exporte nach China zu erhöhen. Zudem sei es um den Dienstleistungssektor, den Schutz geistigen Eigentums und die Ausweitung von Investitionen auf beiden Seiten gegangen. Auch Zölle und andere Handelsbeschränkungen seien zur Sprache gekommen. Die Gespräche, bei denen Mnuchin und Liu anwesend gewesen seien, seien offen, effizient und konstruktiv geführt worden.
Eskalation vermeiden
Vor Beginn der zweiten Verhandlungsrunde hatte sich Mnuchin verhalten optimistisch geäußert. "Wir haben sehr gute Gespräche", sagte er am zweiten Tag seines Besuchs in der chinesischen Hauptstadt. Weiter äußerte er sich zunächst nicht.
Ein Durchbruch mit einem grundlegenden Wandel der chinesischen Wirtschaftspolitik galt zunächst als unwahrscheinlich. Allerdings könnte China mit einem kurzfristigen Entgegenkommen einen Aufschub bei angedrohten US-Importzöllen erhalten und damit mehr Spielraum für weitere Verhandlungen der beiden größten Volkswirtschaften schaffen.
US-Zölle auf Stahl- und Aluminium-Produkte aus China gelten bereits, Einfuhraufschläge auf zahlreiche weitere Produkte könnten ab Juni in Kraft treten. China hat Gegenmaßnahmen angekündigt.
Weiterhin vermintes Verhältnis
US-Präsident Donald Trump wirft China Dumping-Preise, Diebstahl geistigen Eigentums von US-Firmen und andere unfaire Handelspraktiken vor. Er stellte am Donnerstag via Twitter ein baldiges Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping in Aussicht. China ist der größte Handelspartner der USA und weist gegenüber den Vereinigten Staaten einen Exportüberschuss von 375 Milliarden Dollar auf.
Belastet wurden die Beziehungen zwischen den USA und China zuletzt durch Berichte, dass die Volksrepublik Marschflugkörper auf Inseln im Südchinesischen Meer stationiert hat. Das US-Präsidialamt drohte deshalb mit Konsequenzen.
dk/ (dpa, rtr)