USA setzen Gruppe Wagner auf schwarze Liste
3. Dezember 2022
Die USA haben die berüchtigte russische Söldnertruppe Wagner auf eine schwarze Liste mit Ländern und Gruppierungen gesetzt, die für Verletzungen der Religionsfreiheit verantwortlich sind. US-Außenminister Antony Blinken begründete den Schritt mit dem Vorgehen der Söldnertruppe in der Zentralafrikanischen Republik, wo sich Christen und Muslime seit fast einem Jahrzehnt bekämpfen.
Die Söldnergruppe Wagner gilt als Russlands "Schattenarmee", ihre Kämpfer sind unter anderem in der Ukraine und in Afrika im Einsatz. Den Söldnern aus Russland werden schwere Verstöße gegen Menschenrechte vorgeworfen, darunter Folter und gezielte Tötungen.
"Systematisch, anhaltend, schwerwiegend"
Die schwarze Liste der USA zu Verletzungen der Religionsfreiheit wird alljährlich von der US-Regierung an den Kongress übermittelt. Sie umfasst laut Gesetz Länder und Organisationen, die sich "systematische, anhaltende und schwerwiegende Verletzungen der Religionsfreiheit" zuschulden kommen lassen. Gegen die entsprechenden Länder und Organisationen können Sanktionen verhängt werden.
Neu auf die Liste wurden in diesem Jahr neben Wagner auch Kuba und Nicaragua gesetzt. Wie bereits im Vorjahr befinden sich auch China, Eritrea, der Iran, Myanmar, Nordkorea, Pakistan, Russland, Saudi-Arabien, Tadschikistan und Turkmenistan auf der Liste, außerdem Islamistengruppen wie Boko Haram, die Taliban und Ableger der Dschihadistenmiliz "Islamischer Staat" (IS).
"Rund um die Welt bedrohen, verfolgen, schikanieren Regierungen und nichtstaatliche Akteure Individuen wegen ihres Glaubens, werfen sie ins Gefängnis und töten sie sogar", erklärte Blinken.
jj/kle (afp, rtr, ap)