USA setzen Duftmarke im Inselstreit
15. April 2016
Im fast gänzlich von China beanspruchten Südchinesischen Meer setzen die USA auf demonstrative Präsenz. US-Verteidigungsminister Ashton Carter besuchte dort den amerikanischen Flugzeugträger "John C. Stinnes" - zusammen mit seinem philippinischen Amtskollegen Voltaire Gazmin. Das verlautete aus militärischen Quellen. Inzwischen bestätigte das Pentagon Carters Abstecher im Kurznachrichtendienst Twitter.
Am Donnerstag hatte der Pentagon-Chef erstmals Patrouillen in dem Gebiet gemeinsam mit der philippinischen Marine bekanntgegeben. Um diese Patrouillen zu unterstützen, wird das US-Militär nach Carters Worten mehrere Kampfflugzeuge auf den Philippinen stationieren. Es gehe nicht um Provokation, betonte er.
Provokation aus Peking
Carters Besuch auf dem Kriegsschiff - nach Abschluss eines elftägigen gemeinsamen Militärmanövers mit den Philippinen - dürfte in China auf Kritik stoßen. Doch Peking hatte zuvor selbst provoziert: mit der Verlautbarung, einer der höchsten Offiziere des Militärs habe Inseln und Atolle der rohstoffreichen Region besucht. Die USA weisen die chinesischen Gebietsansprüche dort zurück.
Der Verteidigungsminister erklärte, mit jedem der jährlich abgehaltenen Manöver und mit jedem Verteidigungsabkommen werde das Sicherheitsnetz der Region weiter gefestigt. Die USA stünden nach wie vor hinter diesem Netz, so Carter.
"Mentalität des Kalten Krieges"
China deutete die intensivierte militärische Zusammenarbeit der Philippinen mit Washington als "Zeichen für eine Mentalität des Kalten Krieges". Durch die gemeinsamen Patrouillen werde die Region militarisiert. Dies sei nicht im Sinne von Frieden und Stabilität, heißt es in einer Mitteilung des chinesischen Außenministeriums. Das chinesische Militär werde resolut die territoriale Souveränität und die maritimen Interessen des Landes wahren.
China streitet mit den Philippinen, Vietnam, Malaysia, Brunei und Taiwan um mehrere Inselgruppen: Peking beansprucht die gesamte Meeresregion für sich, doch die anderen Anrainer erheben ebenfalls Gebietsansprüche. Unter dem Protest der Nachbarn hat China an einigen Atollen Land aufgeschüttet und Anlagen errichtet. Die Gewässer, unter denen große Rohstoffvorkommen vermutet werden, zählen zu den meistbefahrenen Schifffahrtsrouten der Welt. Immer wieder kommt es zu Konfrontationen mit Fischerbooten. Peking hat die USA mehrfach vor Einmischung gewarnt. Die Vereinigten Staaten betrachten das Seegebiet indes als internationales Gewässer.
jj/rb (dpa, ap, rtr)