USA schalten sich in Inselstreit ein

Seit Sommer 2014 arbeitet China am "Fiery Cross Reef" am westlichen Rand der Spratly-Inselgruppe. Experten des Zentrums für Internationale und Strategische Studien in Washington (CSIS) und der Asia Maritime Transparency Initiative (AMTI) vermuten, dass China dort eine Landebahn baut. Mit rund drei Kilometern Länge wäre sie auch für Langstreckenbomber vom Typ H-6 geeignet.

US-Präsident Barack Obama hat China vor aggressivem Verhalten im Südchinesischen Meer gewarnt. Er kritisiert, dass sich China bei ihren Territorialstreitigkeiten nicht immer an "internationale Normen und Regeln" halte. China nutze seine "schiere Größe und Kraft", um Länder wie Vietnam oder die Philippinen "in untergeordnete Positionen zu drängen".

Das Gaven-Riff liegt am nördlichen Rand des Spratlys. Durch Bauarbeiten seit März 2014 sind mehr als 115.000 Quadratmeter Neuland entstanden. Völkerrechtler sehen in den regen Bauaktivitäten den Versuch Chinas, Fakten zu schaffen. Solche künstlichen Inseln begründen aber nach internationalem Recht keinerlei Ansprüche.

Jeder könne sehen, welches Land in der Welt seine "Größe und Muskeln" nutzt, sagt Hua Chunying, Sprecherin des chinesischen Außenministeriums am Freitag (10.04.). Die USA müssten mehr tun, um eine "konstruktive, verantwortungsvolle und positive Rolle" im Südchinesischen Meer zu übernehmen. Hua erklärte, die Bauten dienten hauptsächlich dem Zivilschutz für die häufig von Taifunen heimgesuchte Zone.

Satellitenfotos von 2014 zeigen, dass die Bauarbeiten am Gaven-Riff zügig vorangegangen sind. Zwischen März (linkes Foto) und August (rechtes Foto) entstand eine neue künstliche Insel.

Auf dem "Johnson South Reef" baut China ebenfalls eine Landepiste. Sie ist allerdings zu kurz für strategische Zwecke. Doch die Botschaft Chinas an die konkurrierenden Anrainerstaaten ist klar: Wir sind gekommen, um zu bleiben.

Chinas Bauaktivitäten auf dem Hughes-Riff ähneln denen auf dem Gaven Riff. Offenbar hat China bereits ein standardisiertes Verfahren zum Bau künstlicher Inseln entwickelt.

Im Februar 2015 reichten die Philippinen einen diplomatischen Protest - nicht den ersten - gegen China ein. Die Volksrepublik führe auf dem Mischief-Riff, das nur 135 Kilometer von der philippinischen Insel Palawan entfernt liegt, Bauarbeiten durch. Die aktuellen Fotos vom 19. Januar beweisen jetzt erstmals, dass tatsächlich Bauarbeiten stattfinden.

1999 setzte die philippinische Armee das Schiff "Sierra Madre" an der Ayungin-Untiefe auf Grund. Seither harren philippinische Soldaten auf dem Seelenverkäufer aus. So soll China von einer weiteren Expansion abgehalten werden – ein Spiel auf Zeit, bei dem die Philippinen schlechte Karten haben.

Die Landgewinnungsarbeiten Chinas im Südchinesischen Meer spielen sich im Gebiet der Spratly-Inselgruppe ab.