USA kritisieren Deutschlands Export

Das amerikanische Finanzministerium hat Deutschland wegen seiner Exportabhängigkeit getadelt. Die deutsche Ausfuhrstärke gefährde die Stabilität in Europa und auch die der globalen Wirtschaft, hieß es am Mittwoch im halbjährlich erscheinenden Währungsbericht des Ministeriums. "Das langsame Tempo beim Wachstum der heimischen Nachfrage in Deutschland und die Abhängigkeit vom Export hat eine Rückkehr zum Gleichgewicht verhindert." Dagegen hätten "viele Länder der Eurozone unter starkem Druck" gestanden, "die Nachfrage zu drosseln und die Importe zu kürzen".

Das Bundeswirtschaftsministerium nannte die Kritik nicht nachvollziehbar: Die Leitungsbilanzüberschüsse seien "Ausdruck der starken Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und der internationalen Nachfrage nach qualitativen Produkten aus Deutschland", heißt es in einer Erklärung des Ministeriums. Auch der Bundesverband der deutschen Industrie (BDI) wies die Vorwürfe zurück. Stefan Mair, Mitglied der BDI-Hauptgeschäftsführung, sagte, die Exportstärke Deutschlands sei das Ergebnis von innovativen Produkten. Von der deuschen Exportstärke profitierten auch andere Volkswirtschaften.

Bislang ist China der Buhmann

Ein Gesetz aus dem Jahr 1988 ("The Omnibus Trade and Competitiveness Act") verpflichtet das US-Finanzministerium, alle halbe Jahre die Handels- und Wechselkurspolitik der wichtigsten Handelspartner der USA auf mögliche unfaire Praktiken zu untersuchen. Bislang wurde in diesen Berichten vor allem Chinas Währungspolitik angeprangert. Das Land verschaffe sich durch seine künstlich niedrig gehaltene Währung Exportvorteile, hieß es üblichersweise in diesen Berichten.

Doch die starke deutsche Leistungsbilanz stößt nicht nur in den USA auf Kritik. Auch EU-Partner wie Frankreich sehen sich durch Deutschlands Exportstärke immer wieder benachteiligt.

Die Wochenzeitung "Die Zeit" berichtet in ihrer aktuellen Ausgabe, dass auf Deutschland nun sogar ein EU-Verfahren wegen des Leistungsbilanzüberschusses zukommen könnte. Tatsächlich hat die EU festgelegt, dass dieser im Durchschnitt von drei Jahren nicht über sechs Prozent des Bruttoinlandsproduktes liegen darf. Dem Bericht zufolge wurde die Grenze in der Zeit von 2010 bis 2012 überschritten. Laut Kommission gibt es aber keinen Automatismus mit Blick auf eine Untersuchung oder gar Bußgelder.

mm/Wen/SC (rtr, afp, dpa)