USA halten an Strafzöllen für Airbus fest

Die US-Regierung wird weiterhin 15 Prozent Sonderzoll auf Airbus-Flugzeuge erheben. Das hat der US-Handelsbeauftragte Robert Lighthizer in Washington mitgeteilt. Auf zahlreiche andere europäische Produkte bleiben Strafzölle in Höhe von 25 Prozent in Kraft.

Lighthizer erteilte damit den europäischen Versuchen eine Absage, den langanhaltenden Konflikt über die Subventionspraxis bei Flugzeugbauern zu lösen. Die Europäische Union habe nicht genug dafür getan, die Vorgaben der Welthandelsorganisation (WTO) zu erfüllen. Washington werde nun einen neuen Prozess starten, um eine dauerhafte Lösung zu erarbeiten.

Deutsche Marmelade gegen griechischen Käse

Nach Angaben von Lighthizer wird die Liste der mit Strafzöllen belegten Waren derzeit überarbeitet. Demnach werden Käse aus Griechenland und Kekse aus Großbritannien von der Sonderabgabe befreit, Fruchtmarmeladen aus Deutschland und Frankreich dagegen ab dem 1. September in die Liste aufgenommen.

Grundlage der Strafzölle ist ein WTO-Urteil wegen jahrelanger rechtswidriger Subventionen für den Flugzeugbauer Airbus. Demnach hat die US-Regierung das Recht, Strafzölle von bis zu 100 Prozent auf Waren im Wert von 7,5 Milliarden Dollar zu erlauben.

Bereits im vergangenen Oktober waren von den USA deswegen Strafzölle in Höhe von 25 Prozent auf zahlreiche Produkte aus Europa erlassen worden. Betroffen davon waren zum Beispiel Wein aus Deutschland und Frankreich, Parmesan aus Italien und Olivenöl aus Spanien.

Airbus teilte mit, man bedauere die US-Entscheidung zur Beibehaltung der Strafzölle "zutiefst" und hoffe, dass Europa darauf "angemessen" reagieren werde, um seine Interessen und die der europäischen Produzenten zu verteidigen.

mak/al (dpa, rtr)