USA erwägen Strafzölle für Stahlimporte

US-Handelsminister Wilbur Ross veröffentlichte am Freitag seine Vorschläge, die er vor einem Monat US-Präsident Donald Trump vorgelegt hatte. "Die Frage war, ob die Nationale Sicherheit beeinträchtigt ist. Ich bin zu dem Schluss gekommen, dass sie das ist", sagte Ross. Aluminium und Stahl spielen in den USA eine große Rolle für die Rüstungsindustrie.

Ross schlug drei Möglichkeiten vor, um die US-Stahlindustrie gegen Billigimporte aufgrund weltweiter Stahl-Überkapazitäten zu schützen. Erste Option sei ein genereller Zoll auf Stahleinfuhren aus allen Ländern, der dann bei mindestens 24 Prozent liegen würde. Zweite Möglichkeit seien gezielte Zölle auf Importe aus zwölf Ländern, darunter China, Russland und Indien sowie auf Importe aus der Türkei als einzigem NATO-Land. Deutschland, wo unter anderem Importe der Salzgitter AG seitens der US-Behörden unter Beobachtung standen, wäre hier ausgespart, müsste jedoch wie allen anderen Ländern seine Exporte auf dem Niveau von 2017 einfrieren. Dritte Option wären gar keine Zölle, aber ein Einfrieren der Exporte aus allen Ländern bei 63 Prozent des jeweiligen Volumens im Jahr 2017.

Trump hat rund zwei Monate Bedenkzeit

US-Präsident Donald Trump muss bis zum 11. April eine Entscheidung hinsichtlich der Stahlimporte treffen, bis zum 19. April hinsichtlich der Aluminium-Importe, für die Ross analog ebenfalls Vorschläge für Strafzölle machte. Allerdings sind die Empfehlungen von Strafzöllen hier geringer und mit China, Hongkong, Russland, Venezuela und Vietnam wären bei der zweiten Option nur fünf Länder betroffen.

Sollte Trump der ersten Option seines Handelsministers folgen, hätte dies möglicherweise spürbare Folgen für die deutsche Stahlbranche. Sollte er sich für die zweite Option entscheiden, würde es möglicherweise keine Quotenbegrenzungen für die Einfuhrmengen geben, da weder Deutschland noch die EU auf der Liste genannt werden. Trump muss den Vorschlägen nicht folgen.

zdh/ (dpa, afp)