USA drohen Tiktok mit landesweitem Verbot
16. März 2023
Die Regierung in Washington droht Tiktok mit einem möglichen landesweiten Verbot in den USA, sollte die beliebte Video-Plattform nicht von der chinesischen Konzernmutter Bytedance abgespalten werden. Die US-Regierung habe die chinesischen Eigentümer von Tiktok aufgefordert, ihre Anteile an der Kurzvideo-App zu veräußern oder mit einem möglichen Verbot in den USA zu rechnen, teilte das Unternehmen mit. Das US-Präsidialamt lehnte eine Stellungnahme ab.
Tiktok und Peking fühlen sich zu unrecht angegriffen
Der Geschäftsführer von Tiktok, Shou Zi Chew, soll kommende Woche vor dem US-Kongress erscheinen. Einem Medienbericht zufolge zieht das Unternehmen eine Entflechtung von Bytedance als letzte Möglichkeit in Betracht, um Sicherheitsbedenken der USA zu zerstreuen.
Bytedance bestätigte, dass 60 Prozent der Aktien im Besitz globaler Investoren, 20 Prozent im Besitz der Mitarbeiter und 20 Prozent im Besitz der Gründer sind. Tiktok betonte, man sehe sich nicht als Tochter eines chinesischen Unternehmens, da Bytedance mehrheitlich im Besitz westlicher Investoren sei und den offiziellen Firmensitz auf den Cayman-Inseln habe.
Das Unternehmen und seine Konzern-Mutter Bytedance stehen wegen ihrer Nähe zur chinesischen Regierung weltweit in der Kritik. Sicherheitsbehörden befürchten, dass die Volksrepublik persönliche Nutzerdaten abgreift oder zur Manipulation der öffentlichen Meinung missbraucht. Tiktok und die chinesische Regierung haben die Vorwürfe wiederholt zurückgewiesen
In den USA gibt es sowohl bei den Republikanern als auch bei den Demokraten von US-Präsident Joe Biden Sorgen, dass chinesische Behörden und Geheimdienste über Tiktok Informationen über Amerikaner sammeln oder sie beeinflussen könnten. Dennoch wäre ein Verbot in den USA mit erheblichen rechtlichen Hürden verbunden. Der Versuch des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, während seiner Amtszeit Tiktok zu verbieten, scheiterte an den US-Gerichten.
Großbritannien verbannt Tiktok von staatlichen Diensthandys
Jetzt müssen auch britische Staatsbedienstete Tiktok von ihren Diensthandys löschen. Das Verbot der Kurzvideo-App gelte mit sofortiger Wirkung, verkündete Kabinettsminister Oliver Dowden an diesem Donnerstag. Darüber hinaus dürften auf den Smartphones künftig nur noch Programme laufen, die auf einer Liste mit genehmigten Anwendungen stünden. Damit folgt die britische Regierung einer Empfehlung der nationalen Cybersicherheitsbehörde auf Grundlage von Datenschutz-Bedenken.
Einige andere Staaten wie die USA, Deutschland, Belgien und Kanada haben bereits ähnliche Verbote ausgesprochen. Auch Beschäftigte der EU-Kommission dürfen die Plattform nicht auf dienstlichen Mobiltelefonen nutzen.
Tiktok ist mit mehr als einer Milliarde Nutzerinnen und Nutzern weltweit besonders in der jüngeren Generation beliebt. Sie können kurze Videos erstellen, ein Algorithmus schlägt Videos zum Anschauen vor. Die Nutzung des Kurzvideodienstes hat zuletzt in den USA stark zugenommen, auch bei älteren Internetnutzern. Mehr als 100 Millionen Menschen nutzen dort die App. Tiktok hat bereits andere Netzwerke wie Youtube, Twitter, Instagram und Facebook hinsichtlich der auf ihnen verbrachten Zeit überholt.
qu/fab (rtr, dpa ,afp)