USA blockieren Websites des Iran & Co.

Das US-Justizministerium hat 33 Websites iranischer Staatsmedien blockiert. Da die Websites bei Domains in US-Besitz angemeldet gewesen seien, seien US-Sanktionen verletzt worden, hieß es zur Begründung in Washington. Auf den betroffenen Websites erschienen Erklärungen mit den Siegeln der US-Bundespolizeibehörde FBI und des Handelsministeriums.

Im Iran waren unter anderem der wichtigste arabischsprachige Nachrichtensender Al-Alam sowie der wichtigste englischsprachige Sender Press TV betroffen. Die staatliche Rundfunkgesellschaft Islamic Republic of Iran Broadcasting (Irib), zu der die beiden Sender gehören, erklärte, auch die Websites mehrerer palästinensischer Sender und ein arabischsprachiger Religions- und Kulturkanal seien gesperrt.

33 von den Al-Kuds-Brigaden kontrollierte Websites

Alle 33 Websites gehören zur Iranischen Islamischen Radio- und Fernsehunion (IRTVU), die wiederum von den Al-Kuds-Brigaden der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) kontrolliert werden. Sowohl IRTVU als auch IRGC wurden von den Vereinigten Staaten auf eine Sanktionsliste gesetzt, weshalb US-Bürger und -Unternehmen sowie ausländische Firmen mit US-Filialen keine Geschäfte mit ihnen machen dürfen.

Irib warf den USA vor, die Meinungsfreiheit zu unterdrücken. Washington schließe sich mit Israel und Saudi-Arabien zusammen, "um Pro-Widerstands-Medien zu blockieren, die die Verbrechen der US-Verbündeten in der Region aufdecken". Die Verantwortlichen von Press-TV sprachen auf Twitter von einer "offensichtlich koordinierten Aktion".

Rebellensender Al-Masirah: "Akt der Piraterie" 

Auch der Rebellensender Al-Masirah der Huthi-Rebellen im Jemen war blockiert. Der Sender verurteilte auf der Website des politischen Flügels der Huthi den "Akt der Piraterie und die Beschlagnahme von Urheberrechten" durch die USA, die "ohne Rechtfertigung und ohne Warnung" erfolgt seien. Al-Masirah hat bereits eine neue Website erstellt.

Zudem waren mehrere irakische Websites, darunter die der pro-iranischen Hisbollah-Brigaden, blockiert. Die Kämpfer der irakischen Miliz werden vom Iran ausgebildet, finanziert und bewaffnet und von Washington offiziell als Terrorgruppe bezeichnet. Seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden Ende Januar gab es bereits dutzende Bomben- oder Raketenangriffe auf Soldaten oder Zivilisten der Vereinigten Staaten im Irak. Die USA machten wiederholt pro-iranische Milizen wie die schiitischen Hisbollah-Brigaden für die Anschläge verantwortlich.

Der Internetauftritt des bahrainischen Oppositionssenders LuaLua TV war ebenfalls betroffen. Der Sender mit Büros in London und Beirut verurteilte die "illegale Beschlagnahme" seiner Website. Bahrains Behörden werfen den Verantwortlichen des Senders vor, der iranischen Regierung nahezustehen. Die Fernsehprogramme von Al-Masirah und LuaLua TV werden weiterhin ausgestrahlt, wie Journalisten berichteten.

Der Iran verurteilte inzwischen die Sperrung der Websites und warnte vor negativen Auswirkungen auf die Atomverhandlungen. Sein Land werde mit allen "rechtlichen und internationalen Mitteln" gegen die Maßnahme vorgehen, sagte der Stabschef von Präsident Hassan Rohani, Mahmud Waesi, in Teheran. Die US-Regierung hat wegen des iranischen Atomprogramms bereits eine Reihe von Wirtschaftssanktionen gegen das Land verhängt. Teheran werden zudem Menschenrechtsverletzungen und die Unterstützung von Terroristen vorgeworfen.

sti/pg (afp, ap, rtr)