USA blockieren Einigung über neue WTO-Chefin
28. Oktober 2020Die Delegation der USA erklärte nach Angaben eines WTO-Sprechers in Genf, dass sie eine Entscheidung für die Nigerianerin Ngozi Okonjo-Iweala als künftige Generaldirektorin nicht mittragen könne. Eine Findungskommission hatte vorher mitgeteilt, eine Mehrheit der 164 WTO-Mitglieder unterstütze die Kandidatur der früheren Finanzministerin aus Nigeria. Okonjo-Iweala, eine promovierte Ökonomin und ehemalige Spitzenfunktionärin der Weltbank, kämpft gegen die Handelsministerin Südkoreas, Yoo Myung-hee, um die Position.
Warten auf die US-Wahl
In der WTO wird in der Regel im Konsens entschieden, jedes Land hat somit de facto ein Vetorecht. Allerdings kann es in Ausnahmefällen auch zu einer Abstimmung kommen. Der weitere Verlauf des Auswahlprozesses ist derzeit unklar. Fest steht, dass es am 9. November ein weiteres Treffen geben soll - weniger als eine Woche nach den Präsidentschaftswahlen in den USA. Ob deren Ausgang die Haltung der USA in der WTO-Nachfolgefrage ändert, ist ungewiss.
WTO in schwierigen Zeiten
Die 1995 gegründete Welthandelsorganisation, die einen regelgebundenen und möglichst freien Warenaustausch garantieren soll, sieht sich mit einer weltweiten Welle des Protektionismus konfrontiert. Vor allem belasten die Handelskonflikte der beiden größten Wirtschaftsnationen USA und China, die teilweise in der WTO ausgetragen werden, das internationale Geschäftsklima. Zudem haben Betriebsschließungen und Grenzsperrungen im Zuge der Corona-Pandemie zu einem starken Einbruch des Welthandels geführt.
Ende August war der Brasilianer Roberto Azevedo vorzeitig als Generaldirektor der WTO zurückgetreten. Er übernahm eine Führungsposition bei dem Konzern PepsiCo.
fab/kle (epd, rtre, afpe)