US-Präsident Trump ernennt neuen Stabschef

Der Präsident der Vereinigten Staaten teilte die neue Personalie auf dem üblichen Weg mit: In einer Twitter-Botschaft verkündete er, dass Budgetchef Mick Mulvaney kommissarischer Stabschef des Weißen Hauses werde.

Ob der 51-Jährige nur eine Übergangslösung sein soll, blieb zunächst unklar. Aus dem Weißen Haus hieß es, es gebe "kein Zeitlimit". Auf die Frage, warum Trump Mulvaney dann nur als kommissarischen Stabschef verkündet habe, hieß es: "Weil der Präsident es so möchte."

Und wieder ein Personalwechsel

Vergangene Woche war bekanntgeworden, dass der amtierende Stabschef John Kelly sein Amt zum Ende dieses Jahres nach 16 Monaten abgeben wird. Er war im Juli 2017 Nachfolger von Reince Priebus geworden, der nur sechs Monate im Amt war.

Präsident Trump nannte Kelly einen "großen Patrioten" und dankte ihm für seine Dienste.

Mick Mulvaney soll ausgewählt worden sein, "weil der Präsident ihn mag und sie miteinander auskommen", hieß es aus dem Weißen Haus. Mulvaney habe als früherer Abgeordneter für South Carolina im Repräsentantenhaus außerdem Erfahrung mit dem Kongress. Er und Trump hätten sich am Freitag zu einem persönlichen Gespräch getroffen. Mulvaney habe von seiner Ernennung nicht durch Twitter erfahren.

Nicht erste Wahl

Auf Twitter teilte Trump mit, Mulvaney habe als Budgetchef hervorragende Arbeit geleistet und er freue sich darauf, mit ihm in dieser neuen Funktion zusammenzuarbeiten.

Allerdings ist Mulvaney bei weitem nicht die erste Wahl für den Posten des Stabschefs gewesen. Als Favorit für die Nachfolge des Ex-Generals Kelly galt der Stabschef von Vizepräsident Mike Pence, Nick Ayers. Der teilte allerdings am Sonntag mit, er werde das Weiße Haus verlassen.

Als weiterer Kandidat erteilte der frühere Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, dem Präsidenten eine Absage. In einer Mitteilung an die "New York Times" hieß es, es sei eine Ehre für ihn, dass Trump ihn für den Posten in Erwägung ziehe. "Allerdings habe ich dem Präsidenten gesagt, dass jetzt nicht die richtige Zeit für mich oder meine Familie ist, diese schwerwiegende Aufgabe zu übernehmen."

Präsident Trump versuchte - wieder per Twitter - den Eindruck zu entkräften, Mulvaney sei eine Notlösung. Nein, im Gegenteil, so der Präsident, es habe "sehr viele" Aspiranten gegeben, die gerne den Job gehabt hätten.

Der Posten des Stabschefs gilt als einer der wichtigsten in Washington. Der Inhaber setzt die Prioritäten des Präsidenten um und soll sicherstellen, dass dieser über die notwendigen Informationen für seine Entscheidungen verfügt. Der Stabschef, der als eine Art "rechte Hand" des Präsidenten fungiert, muss anders als viele andere hochrangige Regierungsmitarbeiter nicht vom Senat bestätigt werden.

mak/bru (rtr, dpa)