Trump: China senkt Importzölle auf US-Autos

China hat nach den Worten von US-Präsident Donald Trump zugesagt, Importzölle auf US-Autos "zu reduzieren und abzuschaffen", die derzeit bei 40 Prozent liegen. Das teilte Trump über den Kurznachrichtendienst Twitter mit. Die chinesische Seite bestätigte ihr Vorgehen bisher nicht. 

Bereits am Samstag hatten Trump und Chinas Staatspräsident Xi Jinping nach einem zweieinhalbstündigen Abendessen am Rande des G20-Gipfels in Buenos Aires eine weitere Eskalation im Handelsstreit abgewendet. "Es war ein erstaunliches und produktives Treffen mit unbegrenzten Möglichkeiten sowohl für die USA als auch China", sagte Trump. Allerdings setzte er der chinesischen Seite ein 90-tägiges Ultimatum: Die USA verzichten während dieser Zeit auf Zollerhöhungen. Wenn Peking aber den Forderungen nach einem Abbau der Handelsbarrieren nicht binnen 90 Tagen nachkommt, sollen die Strafzölle wie geplant steigen - von derzeit zehn auf 25 Prozent.

China sagte zu, mehr US-Produkte zu kaufen, etwa aus der Landwirtschaft und dem Energie- und Industriesektor. Zudem sollen die Verhandlungen zu Streitfragen wie den Schutz geistigen Eigentums oder Technologietransfer fortgesetzt werden. Nebenbei konnte die US-Seite erreichen, dass der Export des synthetischen Opiats Fentanyl mit Ziel USA in China unter harte Strafen gestellt werden soll - in den Vereinigten Staaten kämpft Trump gegen die flächendeckende Ausbreitung des Missbrauchs von verschreibungspflichtigen Medikamenten - inzwischen ein großes gesellschaftliches Problem im Land. 

Leise Töne aus Peking

Die chinesischen Staatsmedien äußerten sich zurückhaltend. Die Vereinbarung, auf die sich der US-Präsident und Xi geeinigt hätten, könne zwar zu einer freundschaftlichen Beilegung der Differenzen beitragen, hieß es in einem Leitartikel der Staatszeitung China Daily. Dauerhafte Verbesserungen der Beziehungen hingen aber von der "Ernsthaftigkeit" der USA ab. Die amtliche Nachrichtenagentur rief in einem Leitartikel beide Seiten dazu auf, unmittelbar Schritte einzuleiten, um die Beziehungen zu normalisieren. Allerdings stehe noch ein langer Weg bevor. Die chinesische Seite erwähnte das amerikanische Ultimatum nicht.

In der nächsten Woche soll es in Washington ein Treffen deutscher Automanager mit Verantwortlichen im Weißen Haus geben. Die US-Regierung droht damit, weitere Einfuhrzölle auf europäische Autoimporte zu erheben - dies würde Autoländer wie Deutschland wirtschaftlich ins Mark treffen. Das Handelsministerium hatte einen entsprechenden Bericht ausgearbeitet und Berichten zufolge dem Weißen Haus vorgelegt. Die Zölle, begründet mit nationalen Sicherheitsbedenken, könnten bis zu 25 Prozent betragen. Im Konflikte zwischen China und den USA wollen beide Seiten laut Trumps Sprecherin Sarah Sanders versuchen, ihre Differenzen innerhalb von 90 Tagen zu beseitigen. Wenn bis dahin keine Einigung erzielt werden könne, würden die USA ihre Pläne für eine Erhöhung der Sonderabgaben auf Importe aus China im Wert von 200 Milliarden US-Dollar von 10 auf 25 Prozent doch umsetzen. Vorerst wird die bisher zum 1. Januar vorgesehene Erhöhung ausgesetzt.

sam/stu (afp, dpa, rtr)