Kerry fordert Stopp der Luftangriffe
24. September 2016US-Außenminister John Kerry hat von Syrien ein sofortiges Ende der Luftangriffe auf die Stadt Aleppo verlangt. "Was in Aleppo passiert, ist inakzeptabel. Das sprengt alle Dimensionen", sagte Kerry bei einem Treffen mit den Außenministern Großbritanniens, Frankreichs, Italiens und Deutschlands in seiner Heimatstadt Boston.
Zugleich rief Kerry Russland auf, seinen Einfluss auf Syriens Machthaber Baschar al-Assad geltend zu machen, damit die Angriffe gestoppt werden. "Russland muss ein Exempel statuieren und keinen Präzedenzfall schaffen, der für die ganze Welt nicht hinnehmbar ist", betonte der US-Außenminister.
US-Sicherheitsrat kommt zusammen
Auf Antrag der drei westlichen Vetomächte, USA, Großbritannien und Frankreich, wird sich der UN-Sicherheitsrat am Sonntagabend mit der Lage in Syrien befassen. Kerry hatte in den vergangenen Tagen am Rande der UN-Vollversammlung in New York versucht, mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow Möglichkeiten einer Wiederherstellung der Anfang der Woche vom Regime in Damaskus aufgekündigten Feuerpause auszuloten. Greifbare Ergebnisse kamen nicht zustande. In einer Rede vor der UN-Vollversammlung hatte auch Steinmeier Russland aufgefordert, Einfluss auf das Regime in Syrien zu nehmen. "Assads Luftwaffe muss ihre Angriffe stoppen. Dafür sehe ich auch Moskau in der Verantwortung", sagte Steinmeier.
Damaskus gibt sich siegessicher
Syriens Außenminister Walid Muallem ließ bei seinem Auftritt in der UN-Generaldebatte keinerlei Bereitschaft zum Einlenken erkennen. Vielmehr machte Assads Chefdiplomat deutlich, dass das Regime auf eine militärische Lösung setzt. Die Chancen für einen Sieg im "Krieg gegen den Terrorismus" seien dank der jüngsten Erfolge der Regierungstruppen gestiegen, sagte Muallem vor der Vollversammlung der 193 UN-Mitgliedsstaaten. Das Regime in Damaskus bezeichnet alle Rebellengruppen grundsätzlich als Terroristen.
UN-Generalsekretär Ban Ki Moon äußerte sich nach Angaben eines Sprechers entsetzt über die erneute militärische Eskalation in Syrien. Dies sei ein schwarzer Tag für die globale Verpflichtung Zivilisten zu schützen, ließ sich Ban zitieren. Der UN-Syrienvermittler für Syrien, Staffan de Mistura, sagte, die schweren Bombardements bedeuteten "eine Rückkehr zum offenen Konflikt". Was sich in Aleppo abspiele sei aus seiner Sicht die schlimmste humanitäre Tragödie seit dem Zweiten Weltkrieg, erklärte der UN-Diplomat im arabischen Sender "Al-Dschasira".
wl/se (dpa, afp, rtre)