Union und SPD wollen fünf Sondierungsrunden
3. Januar 2018
Nach einem dritten Spitzentreffen haben Unionsparteien und SPD Zuversicht für die am Sonntag beginnenden Sondierungen zur Bildung einer Bundesregierung geäußert. "Das Vertrauen ist gewachsen, wir starten optimistisch in die Verhandlungen", erklärten die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD nach einem rund dreistündigen Treffen in Berlin. SPD-Chef Martin Schulz sprach von einer "sehr konzentrierten, zielgerichteten Beratung, die wir heute hatten". Es sei eine "gute Arbeitsgrundlage" für die Sondierungen entwickelt worden.
Sondierungsrunden starten am kommenden Sonntag
CDU, CSU und SPD wollen demnach in insgesamt fünf Sondierungsrunden die Möglichkeiten einer Regierungszusammenarbeit ausloten. "Die Partei- und Fraktionsvorsitzenden von CDU, CSU und SPD haben heute die inhaltlichen und organisatorischen Voraussetzungen dafür festgelegt, dass ab dem 7.1.2018 straffe und zielführende Sondierungsgespräche geführt werden können", heißt es in einer nach dem Treffen in der Bayerischen Landesvertretung verbreiteten gemeinsamen Erklärung.
Die ersten Sondierungsgespräche beginnen am Sonntag den Angaben zufolge mit einer Plenumsrunde im Willy-Brandt-Haus, der SPD-Parteizentrale. Anschließend sollen die unterschiedlichen Themenbereiche in einzelnen Arbeitsgruppen beraten werden.
SPD-Etappen: Sonderparteitag und Mitgliederentscheid
Die zweite Sondierungsrunde ist für Montag kommender Woche in der CDU-Zentrale, dem Konrad-Adenauer-Haus, geplant. Am Dienstag werden die Gespräche dann ebenfalls in der Bayerischen Landesvertretung fortgesetzt. Mittwoch ist der Sondierungsort wieder das Konrad-Adenauer-Haus, am Donnerstag kommen die Beteiligten den Planungen zufolge abschließend im Willy-Brandt-Haus zusammen.
Am Freitag kommender Woche dürften sich dann die Parteigremien mit dem Sondierungsergebnis befassen. Am 21. Januar will die SPD auf einem Sonderparteitag in Bonn auf Grundlage der vereinbarten Erklärung entscheiden, ob sie in Koalitionsverhandlungen mit der Union eintritt. Am Ende müsste dann noch die SPD-Basis dem Verhandlungsergebnis in einem Mitgliederentscheid zustimmen.
Steht die neue Regierung bis Ostern?
Mehrere Politiker von Union und SPD hatten die Erwartung geäußert, dass eine neue Bundesregierung bis Ostern, also Anfang April, stehen könnte. Allerdings wiegen bei den Sozialdemokraten die Bedenken gegen eine Neuauflage der großen Koalition schwer. In der Partei werden auch die Duldung einer CDU-geführten Minderheitsregierung und Kooperationsmodelle mit der Union diskutiert.
An dem Treffen in der Bayerischen Landesvertretung nahmen Bundeskanzlerin Angela Merkel, Unions-Fraktionschef Volker Kauder, der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer, Landesgruppenchef Alexander Dobrindt und auf sozialdemokratischer Seite neben Parteichef Schulz die Fraktionvorsitzende Andreas Nahles teil.
sti//uh (afp, dpa, rtr)