UN-Vetomächte einig über Syrien-Resolution

Der Resolutionsentwurf solle dem UN-Sicherheitsrat in New York noch in der Nacht zur Abstimmung vorgelegt werden, teilten Diplomaten in New York mit. Das Dokument bekräftige den Fahrplan für die Friedensverhandlungen, der bei den Wiener Verhandlungen beschlossen wurde, hieß es weiter.

Über den Text hatten die 17 Außenminister der internationalen Syrien-Konferenz in New York seit dem frühen Morgen gerungen worden. An den Beratungen nahm auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier teil.

Die 17 Staaten der Syrien-Konferenz hatten sich bei ihren zwei Treffen in Wien auf ein Papier geeinigt, das den Start von Friedensgesprächen zwischen der syrischen Regierung und der Opposition, die Einrichtung einer Übergangsregierung und Wahlen in Syrien binnen zwei Jahren vorsieht. Eine Resolution des UN-Sicherheitsrats dazu würde völkerrechtlich die Grundlage für für eigentlich bereits für Januar geplanten Beginn der Friedensverhandlungen bilden.

Obama will Abtritt Assads

Parallel zu den Beratungen in New York bekräftigte US-Präsident Barack Obama seine Forderung nach einem Abgang von Syriens Machthaber Baschar al-Assad. "Unsere Sichtweise ist, dass man keinen Frieden nach Syrien bringen und den Bürgerkrieg beenden kann, wenn es keine Regierung gibt, die von der Mehrheit des Landes als legitim anerkannt wird", sagte Obama im Weißen Haus. Assad habe sich entschlossen, "Menschen abzuschlachten" und sei damit für eine Mehrheit der Syrer nicht mehr an der Staatsspitze tragbar.

wl (afp, rtr)