UN starten Friedensinitiative im Jemen-Konflikt
20. Mai 2015
Nach der Eskalation der Kämpfe im Jemen in den vergangenen zwei Monaten sollen kommende Woche unter UN-Schirmherrschaft Friedensgespräche in Genf beginnen. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hat die Konfliktparteien für den 28. Mai eingeladen, sagte ein UN-Sprecher in New York. Er konnte allerdings noch nicht bestätigen, dass es Zusagen aus dem Bürgerkriegsland gebe.
Mit den Gesprächen solle der "Impuls für einen jemenitisch-geführten politischen Wandel wiederhergestellt" werden. "Der Generalsekretär drängt alle Parteien, sich in diesen UN-Beratungen in gutem Glauben und ohne Bedingungen zu engagieren. Die einzige dauerhafte Lösung der Krise im Jemen ist eine umfassende, politische Einigung", hieß es. Schon einmal habe das Land auf den Weg zu mehr Stabilität gebracht werden können. "Tragischerweise ist der Jemen nun in einen Konflikt abgerutscht, der sich über die Grenzen auszubreiten droht und der dramatische Auswirkungen auf die Zivilisten hat, die den höchsten Preis zahlen."
"Noch keine Einladung erhalten"
In einer ersten Reaktion stellte die jemenitische Exil-Regierung Bedingungen für ihre Teilnahme an den Gesprächen. Unter anderem müssten sich die schiitischen Huthi-Rebellen zuvor aus den umkämpften Städten zurückziehen, sagte Außenminister Riad Jassin in der saudischen Hauptstadt Riad. Jassin gehört der international anerkannten Regierung des südarabischen Landes an. Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters sagte Jassin: "Wir haben noch keine offizielle Einladung erhalten." Der Termin sei unwahrscheinlich, weil zu kurzfristig. Der jemenitische UN-Botschafter erklärte jedoch, man werde in Genf vertreten sein.
Im Jemen kämpfen Huthi-Milizen und mit ihnen verbündete Armeeteile gegen Anhänger des Exil-Präsidenten Abed Rabbo Mansur Hadi. Eine von Saudi-Arabien geführte Militärkoalition bombardiert seit Ende März Stellungen und Waffenlager der Huthis.
Saudi-Arabien sieht im Vormarsch der Rebellen den Versuch Irans, in der Region an Macht zu gewinnen. Das Königreich pocht auf die Durchsuchung jedes Schiffes, das den Jemen anlaufen will. Im Streit über eine Hilfslieferung an Huthi-Rebellen stimmte der Iran der Durchsuchung eines Frachters zu. Das Schiff dürfe in Dschibuti von UN-Vertretern durchsucht werden, bevor es ins jemenitische Hodaida weiterfahre.
Seit Ende März sind im Jemen nach UN-Angaben 1849 Menschen getötet und 7394 verwundet worden. Mehr als eine halbe Million Jemeniten seien geflohen, berichtete das UN-Flüchtlingshilfswerk (UNHCR). Während der am Sonntag beendeten fünftägigen Waffenruhe seien zwar Hilfsgüter ins Land gebracht worden. Jedoch sei die Waffenruhe zu kurz gewesen und immer wieder missachtet worden, so dass bei weitem nicht genug Nahrung und Medikamente für Notleidende geliefert werden konnten.
stu/nol (afp, dpa, rtr)