UN-Sicherheitsrat kritisiert Angriffe auf Blauhelmsoldaten
15. Oktober 2024Nach dem wiederholten Beschuss von Stellungen der Friedenstruppen der Vereinten Nationen im Libanon (UNIFIL) hat sich der UN-Sicherheitsrat besorgt über die Sicherheit der dort stationierten Blauhelmsoldaten gezeigt. "Wir rufen alle Parteien dazu auf, die Sicherheit des Personals und der Einrichtungen von UNIFIL zu respektieren", sagte die Schweizer UN-Botschafterin Pascale Baeriswyl. Sie ist amtierende Präsidentin des Sicherheitsrats und sprach im Namen aller 15 Mitglieder. "Wir erinnern daran, dass UN-Friedenssoldaten und UN-Liegenschaften niemals Ziel von Angriffen werden dürfen."
Blauhelme im Libanon unter Feuer
In den vergangenen Tagen waren die Blauhelme im Libanon mehrmals unter Feuer geraten, mindestens vier Soldaten wurden dabei verletzt. Zudem durchbrachen israelische Panzer gewaltsam das Haupttor eines UN-Postens. Israels Militäreinsatz richtet sich eigentlich gegen Stellungen der Hisbollah.
Die Hisbollah soll Stützpunkte in großer Nähe zu UNIFIL-Stellungen errichtet haben. Die vom Iran unterstützte schiitische Miliz greift aus dem Süden Libanons immer wieder mit Raketen Ziele in Nordisrael an. Die israelische Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu fordert einen Abzug der UN-Blauhelme aus dem Kampfgebiet.
Die UNIFIL-Friedenstruppe ist seit 1978 im Libanon stationiert, sie umfasst mehr als 10.000 Soldaten und Zivilkräfte aus mehr als 50 Ländern. Auch die Bundeswehr hat Soldaten dafür abgestellt.
Seit der nach dem Libanon-Krieg von 2006 vom UN-Sicherheitsrat verabschiedeten Resolution 1701 wurden die Aufgaben der Blauhelmtruppe deutlich erweitert. Die Resolution sieht unter anderem vor, dass lediglich Truppen der UNIFIL und der libanesischen Armee im Grenzgebiet zu Israel eingesetzt werden sollten. Die Hisbollah, die von Israel, Deutschland, den USA und mehreren sunnitischen arabischen Staaten als Terrororganisation geführt wird, blieb ungeachtet dessen dort.
UN-Friedensmissionen: UNIFIL bleibt
Angesichts der Kämpfe zwischen den israelischen Streitkräften und der Schiiten-Miliz Hisbollah im Libanon äußerte der UN-Sicherheitsrat seine Besorgnis über zivile Opfer, die Zerstörung der Infrastruktur und die steigende Zahl an Binnenflüchtlingen. "Wir rufen alle Parteien dazu auf, das humanitäre Völkerrecht zu achten", sagte Sicherheitsratspräsidentin Baeriswyl.
Der Leiter der UN-Friedensmissionen, Jean-Pierre Lacroix, erklärte dass die UNIFIL trotz israelischer Rückzugsforderungen ihre Stellungen im Libanon halten werde. "Die Entscheidung wurde getroffen, dass die UNIFIL trotz der Aufforderungen der israelischen Streitkräfte, die Stellungen in der Nähe der Blauen Linie zu räumen, auf ihren Positionen bleiben wird", gab Lacroix an. Diese Entscheidung gelte weiterhin und sei am Montag von UN-Generalsekretär António Guterres bestätigt worden.
Als "Blaue Linie" wird die Demarkationslinie bezeichnet, die die Vereinten Nationen im Jahr 2000 zwischen dem Libanon und Israel gezogen hatten.
pg/kle/AR (dpa, afp)
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