UN-Sicherheitsrat berät über Lage in Aleppo
4. Mai 2016Das Treffen des UN-Sicherheitsrates war von Frankreich und Großbritannien gefordert worden. "Aleppo brennt und es ist wichtig, dass wir uns auf dieses Thema von höchster Priorität konzentrieren", sagte der britische UN-Botschafter Matthew Rycroft. Der französische Botschafter bei den Vereinten Nationen, François Delattre, verglich Aleppo mit der belagerten Stadt Sarajevo während des Bosnien-Kriegs.
Das wichtigste UN-Gremium wird einen Bericht über die aktuelle Lage in Aleppo erhalten, wo am Dienstag mindestens 19 Menschen bei Angriffen starben. Die am 27. Februar ausgerufene Waffenruhe war in der vergangenen Woche vielfach durchbrochen worden. Seit dem 22. April wurden mehr als 270 Zivilisten allein in Aleppo getötet.
Kerry warnt Assad
Angesichts der Bemühungen um eine Wiederherstellung der Waffenruhe in Syrien und insbesondere in Aleppo hat US-Außenminister John Kerry den syrischen Machthaber Baschar al-Assad gewarnt. Wenn Assad sich nicht an die Feuerpause halte, werde dies "eindeutig Auswirkungen haben und eine davon könnte die völlige Zerstörung der Waffenruhe und eine Rückkehr zum Krieg sein", sagte Kerry vor Journalisten in Washington. "Es könnte auch andere Auswirkungen geben, über die diskutiert wird", fügte er hinzu. Darüber werde die Zukunft entscheiden.
Russlands Außenminister Sergej Lawrow äußerte zuletzt die Hoffnung auf einen baldigen Durchbruch in den Bemühungen um eine neue Waffenruhe. Diese könnte "in der nahen Zukunft, vielleicht sogar in den nächsten Stunden" verkündet werden, sagte er am Dienstagnachmittag nach einem Treffen mit dem Syrien-Beauftragten der UN, Staffan de Mistura.
Steinmeier lädt zu Gesprächen in Berlin ein
Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat für Mttwoch zu Spitzengesprächen über den Konflikt in Syrien eingeladen. In der Villa Borsig, dem Gästehaus des Auswärtigen Amts in Berlin, erwartet Steinmeier seinen französischen Amtskollegen Jean-Marc Ayrault, den syrischen Oppositionskoordinator Riad Hijab und den UN-Gesandten de Mistura.
Im Mittelpunkt stehe die Frage, wie eine Fortsetzung der Syrien-Friedensgespräche in Genf gelingen und die humanitäre Lage in Syrien verbessert werden kann. Die Opposition verweigert derzeit wegen der andauernden Gewalt in Syrien die Teilnahme an den Gesprächen mit dem Assad-Regime.
gri/rk (afp, epd)