UN: Assad für Giftgasangriff verantwortlich

"Die Kommission ist sich einig, dass die Syrische Arabische Republik für die Freisetzung von Sarin in Chan Schaichun am 4. April 2017 verantwortlich ist", heißt es in dem Bericht des gemeinsamen Untersuchungsteams der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) unter dem Namen Joint Investigative Mechanism (JIM). In dem Bericht, der an den UN-Sicherheitsrat überstellt wurde, heißt es laut Korrespondentenberichten, ein syrisches Flugzeug habe die Bombe mit Sarin abgeworfen 

Bei der Giftgas-Attacke in dem Ort in der im Nordwesten Syriens gelegenen Provinz Idlib waren mehr als 90 Menschen getötet worden. Bilder von Opfern des Angriffs riefen Empörung auf der ganzen Welt hervor. Das Nervengas Sarin führt zu Krämpfen, Erbrechen, Atemnot und oftmals zu einem qualvollen Tod.

Syriens Machthaber Baschar al-Assad hatte wie sein Verbündeter Russland jede Verantwortung für die Giftgas-Attacke auf Chan Schaichun zurückgewiesen. Vielmehr habe es einen Luftangriff auf ein Munitionslager der Rebellen gegeben, bei dem eingelagerte Giftgasgranaten explodiert seien. Für diese Behauptung hatte das syrische Regime allerdings nie Beweise vorlegen können.

Die UN-Menschenrechtskommission hatte diese Version bereits frühzeitig zurückgewiesen. Im September hatten dann UN-Ermittler für Kriegsverbrechen erklärt, es gebe stichhaltige Beweise dafür, dass die syrische Luftwaffe für den Angriff verantwortlich war. Auch über Soziale Medien verbreitete Aufnahmen aus Chan Schaichun und Zeugenaussagen widersprachen der Darstellung des Assad-Regimes.

Syrien-Konferenz - 8. Runde Ende November in Genf

Der UN-Sondergesandte für Syrien, Staffan de Mistura, kündigte inzwischen eine Fortsetzung der Syrien Friedenskonferenz an. Am 28. November soll in Genf die 8. Gesprächsrunde für das Bürgerkriegsland starten. Dabei sollen nach seinen Vorstellungen sowohl ein konkreter Fahrplan für eine neue Verfassung wie auch Vorbereitungen für Wahlen in Syrien vorangebracht werden.  "Wir müssen erreichen, dass die Konfliktparteien in ernsthafte Verhandlungen eintreten", sagte de Mistura. In den vergangenen sieben Gesprächsrunden wurden kaum Fortschritte erzielt, da keine Einigkeit über die Zukunft von Syriens Machthaber Assad herrscht. Die syrischen Oppositionskräfte beharren auf seinem Rücktritt, doch da sie ständig weiter an Boden verlieren, sind Zugeständnisse in diesem Punkt unwahrscheinlich. Rückendeckung bekam die Opposition von den USA.

Tillerson: Kein Platz für Assad in künftigem Syrien

US-Außenminister Rex Tillerson sagte nach dem Treffen mit de Mistura in Genf, Assad und dessen Familie käme nach seiner Ansicht in einem neuen Syrien keine Rolle mehr zu. Die einzig offene Frage sei, wie dies erreicht werden könne. Nur der Unterstützung der russischen Luftwaffe verdanke es Assad, im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" und andere Extremisten die Oberhand gewonnen zu haben, betonte Tillerson. Die USA würden ihre Bemühungen um eine Deeskalation fortsetzen und unterstützten die Genfer Friedensgespräche.

qu/ww (rtr, afp, APE)