UN: Religionsfreiheit weltweit massiv bedroht
5. März 2019
Anti-Blasphemie-Gesetze und drakonische Strafen bedrohten nicht nur die Religions-, sondern auch die Meinungsfreiheit, so Shaheed. "Wir haben es mit einer globalen Herausforderung zu tun", sagte der Sonderberichterstatter für Religions- und Glaubensfreiheit in Genf.
Besonders besorgt äußerte sich Shaheed über das Zurückdrängen der Religions- und Glaubensfreiheit in Staaten des Nahen und Mittleren Ostens sowie in anderen Teilen Asiens. So prangerte der Sonderberichterstatter die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in China an.
Er wolle das Gebiet der Uiguren selbst demnächst besuchen, um sich ein Bild zu machen, kündigte er an. Dazu habe er eine Besuchserlaubnis bei den chinesischen Behörden beantragt.
Warnung vor Hassbotschaften im Internet
Shaheed kritisierte auch das Gesetz gegen Gotteslästerung im muslimisch dominierten Pakistan, das willkürlich gegen Angehörige religiöser Minoritäten eingesetzt werde. Ein Beispiel sei die verfolgte Katholikin Asia Bibi. Sie wurde 2010 in Pakistan wegen Blasphemie zum Tode verurteilt, inzwischen aber freigesprochen. Ebenso zeigte Shaheed sich besorgt über harsche Gesetze gegen Glaubensabtrünnige wie in Saudi-Arabien. Auch warnte er vor religiös motivierten Hassbotschaften im Internet, die sich rasch weltweit verbreiteten.
Nach UN-Angaben gibt es in fast 70 Staaten Gesetze gegen Blasphemie, in 30 Staaten zudem Gesetze gegen einen Abfall vom Glauben. In etlichen Fällen sei bei Verstößen die Todesstrafe vorgesehen.
Der Sonderberichterstatter für Religions- und Glaubensfreiheit arbeitet im Auftrag des UN-Menschenrechtsrates. Er informiert sich über die Religions- und Glaubensfreiheit in UN-Mitgliedsländern.
jmw/jj (epd, kna)