UN prüfen Abzug aus dem Kongo

Die umstrittene Armeeoperation "Kimia II" solle zum 31. Dezember enden, erklärte der Leiter der Friedensmission im Kongo, MONUC, Alan Doss am Mittwoch (16.12.2009) vor dem UN-Sicherheitsrat in New York. In Zukunft sollten UN-Blauhelme im Ostkongo nur noch "gezielte Operationen" der Armee unterstützen und die Blauhelmsoldaten würden Schutzzonen für fliehende Zivilisten einrichten. Im Ostkongo sind nach Angaben der UN inzwischen mehr als 1,5 Millionen Menschen auf der Flucht. Dieser Strategiewechsel, so Doss weiter, sei eine Reaktion auf die zunehmende Kritik an der Zusammenarbeit zwischen Blauhelmen und der für Massaker verantwortlichen Regierungsarmee im Ostkongo.

Fehlender Schutz der Zivilbevölkerung

So hatte unter anderen die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch ein neues Konzept und eine Expertengruppe zum Schutz der Zivilbevölkerung von den Vereinten Nationen gefordert. In einem aktuellen Bericht dokumentiert HRW gezielte Tötungen und Vergewaltigungen während zwei aufeinander folgenden kongolesischen Militäroperationen gegen die ruandische Hutu-Miliz Demokratische Kräfte zur Befreiung Ruandas (FDLR). Mehr als 1400 Zivilisten seien dabei zwischen Januar und September 2009 ums Leben gekommen.

UN übt Selbstkritik

Auch die Vereinten Nationen selbst stellten den Einsatz im Kongo bereits in Frage. Ende November 2009 hatte die Weltorganisation eine negative Bilanz ihres Militäreinsatzes im Kongo gezogen. Statt die Ursachen der Gewalt zu beseitigen, habe der weltweit größte Friedenseinsatz der UN den Konflikt in den Provinzen Nord- und Süd-Kivu sogar verschärft, zitiert die Nachrichtenagentur Reuters aus einem internen Report. UN-Experten sprechen darin von einem "gescheiterten" Einsatz. Mit Unterstützung der MONUC-Mission war die kongolesische Armee dieses Jahr gegen die FDLR in die Offensive gegangen, die UN hatte jedoch im Dezember ihre Unterstützung für kongolesische Einheiten ausgesetzt. Diese werden für den Tod von 60 Zivilisten verantwortlich gemacht.

Die UN-Truppen im Kongo wurden im November 1999 gebildet und sicherten 2006 unter anderem die ersten demokratischen Wahlen in dem afrikanischen Land seit mehr als vier Jahrzehnten.

Autorin: Stephanie Gebert (ap, dpa, rt)

Redaktion: Christine Harjes