UN: Nordkorea unterläuft Sanktionen
25. Februar 2017
Zu den Sanktionen gehört unter anderem eine Obergrenze für Nordkoreas Kohleexporte nach China, durch den die Einnahmen des kommunistischen Landes in diesem Bereich um 62 Prozent im Vergleich zum Vorjahr sinken. Außerdem verhängte die Internationale Gemeinschaft ein striktes Waffenembargo, um so das Regime in Pjöngjang daran zu hindern, weiter an seinem Atomprogramm zu arbeiten.
Ausgeklügeltes System
Doch offenbar laufen die Restriktionen weitgehend ins Leere, weil Nordkorea sie mit einer Reihe von Mittelsmännern und Tarnfirmen - vor allem in China und Malaysia - aushebelt. Diese verdeckten Handelspraktiken werden in einem 100-seitigen Report der Vereinten Nationen aufgeschlüsselt, der mehreren Nachrichtenagenturen vorliegt.
Demnach handelt es sich um ein ausgeklügeltes System, durch das sich das international weitgehend isolierte Land in den Besitz verbotener Güter bringe. Diese "Umgehungstechniken" sowie die mangelhafte Umsetzung der UN-Beschlüsse durch die Mitgliedstaaten hätten zur Folge, dass der Effekt der Strafmaßnahmen erheblich gemindert werde, lautete die Schlussfolgerung der Autoren.
Zwielichtige Experten
Dem Bericht zufolge operieren spezielle Banken und Unternehmen noch immer auf dem verbotenen Terrain. "Trotz verschärfter Sanktionen passen sich die Netzwerke des Landes immer besser an die Gegebenheiten an und werden immer trickreicher, um doch noch in das offizielle Bankensystem zu gelangen."
Dafür nutzten sie gut ausgebildete Agenten, die "sehr erfahren" seien im illegalen grenzüberschreitenden Transfer von Geld, Menschen und gefährlichen Gütern wie Waffen, heißt es in dem Bericht. Konkret aufgeführt wird eine Waffenlieferung Nordkoreas an das Bürgerkriegsland Eritrea, die im vorigen Jahr aufgeflogen war. Das zeige, dass es weiterhin unerlaubte Wirtschaftsbeziehungen zwischen beiden Ländern gebe.
In dem Papier werden die UN-Mitglieder dazu aufgerufen, "erhöhte Wachsamkeit" gegenüber nordkoreanischen Diplomaten walten zu lassen, die an kommerziellen Aktivitäten beteiligt seien. Es könne sein, dass einige von ihnen illegale Netzwerke unterstützten. Alles in allem seien die Sanktionen gegen Nordkorea "weiterhin unzureichend und in hohem Maße wirkungslos", so der Bericht. Um diese Defizite auszugleichen, müssten weitere Maßnahmen gegen das Land ergriffen werden.
mak/AR (rtre, afp)