UN lassen bei Nordkorea nicht locker

Bei einem Treffen des UN-Sicherheitsrates hinter verschlossenen Türen in New York wurde das Verhalten der Führung in Pjöngjang als "unverantwortlich und provokativ" bezeichnet. Die Erklärung wurde auch von China, traditionell Nordkoreas engster Verbündeter, mitgetragen.

"Ausgeklügeltes" Vorgehen

Der Sicherheitsrat habe klar gemacht, dass die UN-Sanktionen "voll umgesetzt werden müssten", sagte der amtierende Ratspräsident, der ukrainische UN-Botschafter Wolodimir Jeltschenko. UN-Experten hatten vergangene Woche in einem Bericht Sanktionsverletzungen Nordkoreas zusammengetragen. In dem Dossier heißt es, dass Pjöngjang in "zunehmend ausgeklügelter" Weise von den UN verfügte Handelsschranken und Bankensperren umgehe.

Im US-Außenministerium in Washington berieten ranghohe Vertreter der USA, Südkoreas und Japans über Möglichkeiten, wie die wegen seines Atomwaffenprogramms gegen Nordkorea verhängten Sanktionen besser umgesetzt werden könnten. In einer Erklärung heißt es, man müsse "starken internationalen Druck auf das Regime" ausüben.

China stoppt Kohle-Importe

Der UN-Sicherheitsrat hatte die Sanktionen gegen Nordkorea im November weiter verschärft. Das Gremium reagierte damit auf einen weiteren Atomwaffentest des Landes. Die Strafmaßnahmen hatten unter anderem für Nordkoreas Kohleexport nach China eine Obergrenze festgelegt. Durch die ursprünglich vereinbarte Regelung sollten die Einnahmen Nordkoreas um fast zwei Drittel im Vergleich zum Vorjahr sinken.

Diese Maßnahme wurde dann abermals verschärft. China verfügte einen vollständigen Stopp seiner Kohle-Importe aus dem Land bis Jahresende. Grund: Nordkorea hatte die Weltgemeinschaft Anfang Februar erneut provoziert, diesmal mit dem Test einer Mittelstreckenrakete.

Druck auf Nordkorea macht auch die Europäische Union. Sie weitete ihre Sanktionen gegen das Regime in Pjöngjang unter Machthaber Kim Jong Un aus. Die Beschränkungen gelten für den Handel mit Kohle, Eisen und Eisenerz. Zudem werden Importe von Kupfer, Nickel, Silber und Zink aus Nordkorea verboten. Auch dürfen an das kommunistische Land keine neuen Hubschrauber und Schiffe verkauft werden. Für Handel und Finanzdienstleistungen wurden strengere Kontrollen beschlossen.

haz/wa (afp)