UN Women fordert Sondertribunal für Missbrauch
13. Oktober 2015
UN Women fordert ein internationales Sondertribunal zur Verfolgung von Sexualverbrechen durch Soldaten und andere Mitarbeiter der Vereinten Nationen. Es sollte sich mit Vorwürfen wie Missbrauch und Vergewaltigung befassen, hieß es in einem Bericht der Behörde. Die Hauptautorin Radhika Coomaraswamy beklagte, dass Soldaten in UN-Missionen derzeit nur in ihren Herkunftsländern vor Gericht gestellt werden könnten. Das geschehe aber oft nicht. In dem Bericht fordert sie deshalb: "Ländern, die mehrfach gegen ihre schriftliche Versicherung verstoßen, gegen ihre Soldaten zu ermitteln und sie vor Gericht zu stellen, sollte untersagt werden, Truppen zu Friedensmissionen zu entsenden."
Coomaraswamy betonte, die Idee für ein Sondertribunal stamme von Experten, nicht von den UN. In dem Bericht zählt die Organisation auch andere Möglichkeiten auf: Eine Alternative wäre eine internationale Konvention, die Staaten verpflichten würde, Strafverfahren gegen beschuldigte Soldaten anzustrengen. Zudem könne die Judikative aufgeteilt werden zwischen dem Land, in dem die Truppen stationiert sind, und dem Herkunftsland. Dann könnte der Staat, in dem das Vergehen begangen wurde, den Täter verurteilen, und die Strafe müsste er in seiner Heimat verbüßen.
UN-Soldaten in Afrika in der Kritik
Aber: "Die beste Option - und eine, die als Signal verstanden würde, dieses Verhalten zu unterbinden - wäre die Einsetzung eines interationalen Tribunals", heißt es in dem Bericht. Dieser könne mit einem Vertrag zwischen den Staaten eingesetzt werden. Coomaraswamy sagte, sie glaube zwar nicht, dass ein Sondertribunal schnell entstehen könne, "aber wir können daran arbeiten."
Zuletzt hatte es Missbrauchsvorwürfe gegen internationale Soldaten in der Zentralafrikanischen Republik gegeben. In Frankreich wurden Ermittlungen gegen 14 Soldaten wegen Kindesmissbrauchs eingeleitet. Auch die UN-Friedensmission in Zentralafrika (Minusca) mit 12.000 Soldaten steht wegen zahlreicher Vergewaltigungs- und Missbrauchsvorwürfe in der Kritik. UN-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte das Verhalten scharf kritisiert und im August den Minusca-Leiter entlassen.
Ba/qu (afp, un women)